1513/J XXV. GP

Eingelangt am 20.05.2014
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ANFRAGE

des Abgeordneten Walter Rauch

und weiterer Abgeordneter

an die Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie

betreffend Sicherheitskontrollen S35 Brucker Schnellstraße Generalerneuerung Frohnleiten-Badl

Die rund 35 Kilometer lange S 35 Brucker Schnellstraße führt vom Knoten Bruck/Mur bis zum Knoten Peggau – Deutschfeistritz, wo sie in die A 9 Pyhrn Autobahn einmündet. Seit der Verkehrsfreigabe des letzten Abschnittes Stausee bis Mautstatt im Mai 2010 ist die S 35 zur Gänze fertig gestellt. Die ersten Abschnitte der Schnellstraße stammen jedoch aus den 70er Jahren und sind daher dringend sanierungsbedürftig.

Die Murbrücke Frohnleiten selbst wurde bereits 1953 errichtet. Sie entspricht nicht mehr dem Stand der Technik und muss daher zur Gänze neu gebaut werden. Die restlichen neun Brücken im Bauabschnitt in Fahrtrichtung Graz werden saniert, ebenso wie das Entwässerungssystem. Nach Abschluss der Vorarbeiten (Errichtung Murpfeiler, Demontage Mursteg) wurde im März 2014 mit dem Abbruch der Murbrücke begonnen. Parallel dazu werden sechs Bestandsbrücken und die Sanierung der Freilandbereiche in Angriff genommen. Mit Anfang Oktober ist geplant, die Verkehrsführung auf rund 2,5 Kilometer zu verkürzen, da nur die Errichtung der Murbrücke mehr Zeit in Anspruch nimmt. Ab dann werden auch die restlichen drei Bestandsbrücken und Teile des Freilands saniert. Die Gesamtfertigstellung ist aus derzeitiger Sicht für November 2015 vorgesehen.

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an die Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie folgende

Anfrage

1. Werden auf den Baustellen in regelmäßigen Abständen Sicherheitskontrollen durchgeführt?

2. Wenn ja, wer kontrolliert die Sicherheit auf den Baustellen?

3. Wenn ja, aufgelistet nach Datum, wann wurden bisher Sicherheitskontrollen durchgeführt?

4. Wenn ja, wurden Mängel in Bezug auf die Sicherheit der dort arbeitenden Personen festgestellt?

5. Wenn ja bei 4., welche Mängel wurden bisher festgestellt?

6. Wenn nein bei 1., warum nicht?

7. Wurden auf den fertiggestellten Baustellen in regelmäßigen Abständen Sicherheitskontrollen durchgeführt?

8. Wenn ja, wer hat die Sicherheitskontrollen durchgeführt?

9. Wenn ja, aufgelistet nach Datum, wann wurden die Sicherheitskontrollen durchgeführt?

10. Wenn ja, wurden Mängel in Bezug auf die Sicherheit der dort arbeitenden Personen festgestellt?

11. Wenn ja bei 10., welche Mängel wurden festgestellt?

12. Wenn nein bei 7., warum nicht?

13. Wurden seit dem Baubeginn der Baustellen Personen aufgrund mangelnder Sicherheitsvorkehrungen verletzt?

14. Wenn ja, aufgelistet nach schwere der Verletzung, wie viele?

15. Wenn ja, wurden Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit gesetzt?

16. Wenn nein bei 15., warum nicht?