1607/J XXV. GP

Eingelangt am 23.05.2014
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ANFRAGE

des Abgeordneten Mario Kunasek

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport

betreffend desolate Unterkünfte für Grundwehrdiener

Im Jahresbericht 2013 der parlamentarischen Bundesheerkommission werden unter Punkt V die vorherrschenden desolaten  Unterkünfte für Grundwehrdiener in Kasernen erläutert.

Im Zuge der Eröffnung einer Kaserne sagten Sie folgendes:

Die Unterbringung der Soldaten wird an die heutigen Erfordernisse angepasst: In Zukunft sollen nur mehr Unterkünfte mit je 32 Quadratmetern errichtet werden, die mit WC und Dusche ausgestattet sind. Die Zimmerbelegung kann dabei je nach Bedarf flexibel gestaltet werden. "Damit wird ermöglicht, für Rekruten eine moderne Unterkunft und Belegungskapazität zur Verfügung zu stellen", so der Verteidigungsminister.

(Quelle: http://www.bmlv.gv.at/cms/artikel.php?ID=6687)

Punkt 1:

Der Soldatenvertreter einer Kompanie führte im Namen seiner Kameraden katastrophale bauliche sowie hygienische Mängel an.

Überlaufene Gullys in Sanitärbereichen führen bei gleichzeitiger Benutzung von Waschbecken und Duschen zum Austritt von Fäkalien.

Für das Duschen von 130 Soldaten stehen nur 14 Brauseköpfe zur Verfügung.

Im Winter 2013 waren die Unterkünfte nicht beheizbar.

Die Rekruten waren in einem schimmelanfälligen 12-Mann-Zimmer mit nur einem Fenster untergebracht.

(Jahresbericht 2013 - Seite 20)

Punkt 2:

Bei der Erhebung eines Verbandes wurde festgestellt, dass das Abflussrohr für die Pissoire bereits morgens verstopft, so dass der ganze Sanitärbereich „schwimmt“, was zu einer unzumutbaren Hygienesituation führt.

Neben dieser unzumutbaren Hygienesituation wurden auch Wasserschäden bzw. Schimmelstellen an den Decken festgestellt.

Bei zwei weiteren Kompanien befinden sich die Toiletten in einem vergleichbar desolaten Zustand.

(Jahresbericht 2013 - Seite 21)

Punkt 3:

Folgende Unterkunftssituation legte sich bei der Ableistung des Präsenzdienstes für 165 Grundwehrdiener dar:

Feuchtigkeitsschäden und Schimmelbildung in den Nassräumen wurden durch einen neuen Verputz „kosmetisch“ beseitigt.

Bei gleichzeitiger Benutzung von WC- und Duschanlagen bleibt Warmwasser aus.

Neben beschädigten Türstöcken und klemmenden Fenstern werden auch Risse im Mauerwerk bemängelt.

(Jahresbericht 2013 - Seite 21-22)

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport folgende

Anfrage:

1. Um welche Unterkunft handelt es sich in Punkt 1?

2. Um welche Unterkunft handelt es sich in Punkt 2?

3. Um welche Unterkunft handelt es sich in Punkt 3?

4. Sind Ihnen die in Punkt 1 genannten Missstände bekannt?

5. Sind Ihnen die in Punkt 2 genannten Missstände bekannt?

6. Sind Ihnen die in Punkt 3 genannten Missstände bekannt?

7. Wurden bereits Maßnahmen getroffen, um die Situationen in den jeweiligen Kasernen zu verbessern?

8. Wenn ja, welche und wie hoch waren die jeweiligen Kosten?

9. Wenn nein, bis wann ist mit Maßnahmen zu rechnen?

10. Seit wann herrschen diese Missstände in den Punkten 1 - 3?

11. Welche Liegenschaften/Unterkünfte sollen im Jahr 2014 saniert werden?

12. In welchem Umfang sollen diese saniert werden?

13. Welche Kosten sind im Jahr 2014 für Sanierungsmaßnahmen von Unterkünften vorgesehen?

14. Kommt es, bedingt durch die Einsparung im Jahr 2014, zu Änderungen in Bezug auf die Sanierung von Unterkünften?

15. Wenn ja, wie stellen sich diese Änderungen im Detail dar?