1633/J XXV. GP

Eingelangt am 26.05.2014
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ANFRAGE

der Abgeordneten Walter Rauch, DI Gerhard Deimek

und weiterer Abgeordneter

an die Bundesministerin für Inneres

betreffend schwere technische Mängel bei Linien- und Reisebussen in Österreich

Auf den Österreichischen Autobahnen werden Schwerpunktkontrollen durchgeführt, um Lastkraftwägen, Linien- und Reisebusse auf deren Verkehrstauglichkeit zu überprüfen. In diesen Kontrollen zeigt sich, dass eine Vielzahl von Reisebussen schwerwiegende oder desolate Mängel aufweisen. Dies bedeutet auch, dass die Sicherheit der weiteren Verkehrsteilnehmer durch diese „rollenden Zeitbomben“ akut gefährdet ist.

So konnte man unter anderem folgendes auf der Webseite von Mein Bezirk lesen:

http://www.meinbezirk.at/apetlon/chronik/busstopp-durch-technische-maengel-d904687.html

„Busstopp durch technische Mängel

Beamte der Landesverkehrsabteilung Burgenland kontrollierten auf der A4, bei Nickelsdorf Fahrtrichtung Wien, einen rumänischen Reisebus. Neben einer Lenker- und Fahrzeugkontrolle wurde auch der technische Zustand des Fahrzeuges begutachtet. Dabei konnten 41 Mängel am Reisebus und dem angekoppelten Anhänger festgestellt werden. Wegen zehn Mängeln, wie einem Achsbruch und Bremsdefekt, wurde die Weiterfahrt untersagt. Die 30 Fahrgäste und drei Buslanker verblieben bis zur Behebung der technischen Mängel im Reisebus und wurden ebenso dort verpflegt.“

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an die Bundesministerin für Inneres folgende

Anfrage

1. Wie viele Anzeigen wurden im Jahr 2013 aufgrund Überladung erstattet?

2. Woher stammen die aufgrund schweren Mangels angezeigten Linien- und Reisebusse im Jahr 2013, aufgelistet nach deren Ländern in welchen sie Zugelassen wurden?

3. Woher stammen die aufgrund desolaten Zustandes an der Weiterfahrt gehinderten Linien- und Reisebusse im Jahr 2013, aufgelistet nach deren Ländern in welchen sie Zugelassen wurden?

4. Wurden Unfälle registriert, welche im Jahr 2013 auf den Österreichischen Autobahnen aufgrund schwerwiegender Mängel bei Linien- und Reisebussen passiert sind?

5. Wenn ja, um wie viele Unfälle handelte es sich in diesem Zusammenhang?

6. Ist es seitens Ihres Ressorts angedacht, die Schwerpunktkontrollen von Linien- und Reisebussen in Zukunft zu verstärken?