1848/J XXV. GP

Eingelangt am 26.06.2014
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ANFRAGE

des Abgeordneten Mario Kunasek

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport

betreffend Zukunft der Entminungseinsätze in Hinblick auf das Sparbudget

Laut einer Presseaussendung des Bundesministeriums für Landesverteidigung und Sport vom 09.06.2014 rückten seit Anfang des Jahres Mitarbeiter des Entminungsdienstes bereits 510 Mal aus.

Davon ist die Steiermark das zweit-einsatzstärkste Bundesland mit rund 70 Einsätzen.

In den ersten fünf Monates dieses Jahres wurde aufgrund der Gefahreneinstufung bereits 40 Mal Munition vor Ort gesprengt.

Die Anzahl dieser Einsätze, bei welchen aufgefundene Kriegsrelikte beurteilt, identifiziert und fachgerecht abtransportiert werden, zeigt die hohe Aktualität und Wichtigkeit des Entminungsdienstes.

(Quelle:http://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20140609_OTS0015/bundesheer-entminungsdienst-im-dauereinsatz)

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport folgende

Anfrage:

1. Wie viele Entminungseinsätze wurden im Jahr 2014 österreichweit, aufgegliedert auf die Bundesländer, getätigt?

2. Wie viele Mannstunden fielen bei den Einsätzen 2014 an?

3. Welche Kosten entstanden durch Entminungseinsätze in den jeweiligen Bundesländern im Jahr 2014?

4. Sie haben in Hinblick auf die geplanten Einsparungen davon gesprochen, in Strukturen „ohne Tabus“ einzugreifen. Werden Entminungseinsätze mit dem zukünftig zur Verfügung stehendem Budget in gewohnter Qualität und in gewohntem Umfang möglich sein?

5. Welche konkreten Auswirkungen haben die Budgetkürzungen auf Entminungseinsätze?

6. Können Sie gewährleisten, dass auch in Zukunft Entminungseinsätze in gewohntem Umfang gesichert sind?