2875/J XXV. GP

Eingelangt am 23.10.2014
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ANFRAGE

der Abgeordneten Mühlberghuber

und weiterer Abgeordneter

an die Bundesministerin für Inneres

betreffend Drogen im Straßenverkehr

Laut beigefügtem Artikel vom Kurier vom 05.10.2014, werden täglich 250.000 Fahrten im Drogenrausch auf Österreichs Straßen durchgeführt. Dies ergaben Zahlen der EU-Studie „Druid“ und des Verkehrsministeriums.

Weiters wird in dem Kurier-Artikel kritisiert, dass anhand einer Forschungsarbeit die Polizei in Österreich derzeit zu wenig Handhabe bei Drogenmissbrauch im Straßenverkehr hat.

In diesem Zusammenhang stellen die unterfertigten Abgeordneten an die Bundesministerin für Inneres folgende

Anfrage

1. Sind derzeit in Österreich Drogenvortestgeräte im Einsatz?

2. Wenn ja, welche Geräte werden verwendet?

3. Wenn ja, wie hoch ist die Fehleranfälligkeit der Drogenvortestgeräte?

4. Wenn nein, warum nicht und bis wann sollen solche Geräte angeschafft werden?

5. Werden Statistiken geführt, aus denen hervorgeht wie viele Drogen-Vortests in Österreich pro Woche/Monat oder Jahr durchgeführt werden?

6. Wenn nein, warum nicht?

7. In welchen der übrigen EU-Mitgliedsstaaten werden Drogenvortestgeräte verwendet?