3521/J XXV. GP

Eingelangt am 23.01.2015
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ANFRAGE

des Abgeordneten Josef A. Riemer

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Finanzen

betreffend Absatzeinbruch beim Schaumweinverkauf im Jahr 2014

Wie in den Medien berichtet, lässt die Sektsteuer den Schaumwein-Absatz einbrechen. Um Weihnachten und Silvester machen die Sektkellereien den Großteil ihres Jahresumsatzes. Dieses Jahr werben die Produzenten noch mehr um die Gunst der Kunden, denn die im März wiedereingeführte Sektsteuer macht ihnen zu schaffen. Seit März kostet die Flasche Sekt um 90 Cent (inklusive Mehrwertsteuer) mehr. Der Durchschnittspreis je Flasche lag davor bei 3,74 Euro. "Eine Verteuerung macht sich hier sofort bemerkbar", sagt Benedikt Zacherl, Sprecher des Sektherstellers Schlumberger. Eine Flasche Prosecco kostet im Schnitt 3 Euro. Prosecco und Frizzante sind von der Steuer nicht betroffen.

Laut Daten des Marktforschers Nielsen ging der Sektabsatz im Lebensmittelhandel (ohne Diskonter) von Jänner bis September um rund sieben Prozent zurück. Nur das dritte Quartal (Juli bis September) betrachtet, brach der Absatz bei Sekt um 25 Prozent ein. "Wir führen das 1:1 auf die Schaumweinsteuer zurück", lässt Zacherl keine andere Interpretation zu. Von Jänner bis Oktober hat die Sektsteuer 3,9 Millionen Euro an Steuern eingebracht. Das geht aus Aufzeichnungen des Finanzministeriums hervor. Eingeplant waren für das Jahr 2014 rund 25 Millionen Euro, ab dem Jahr 2015 rund 36 Millionen Euro. "Selbst mit viel Fantasie geht sich das nicht aus. 12 oder vielleicht 15 Millionen Euro, mehr wird da nicht reinkommen", vermutete Schlumberger-Sprecher Zacherl. Schlumberger wetterte von Beginn an stark gegen die Sektsteuer. "Aus unserer Sicht stellt die Sektsteuer eine Diskriminierung der Gattung Sekt dar, denn Sekt, der meist in Österreich seinen Ursprung hat, wird so einseitig zugunsten aller anderen moussierenden Weine benachteiligt", stieß Manfred Heinzl von der Sektkellerei Henkell ins selbe Horn. Dass die Steuer bis Oktober 2014 erst 3,9 Millionen Euro einbrachte, führt man im Finanzministerium auf vorgezogene Einkäufe zurück, nachdem bekannt wurde, dass sie mit März eingeführt wird.

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Finanzen folgende

Anfrage

1. Wie hoch waren die Steuereinnahmen auf Schaumweine im Jahr 2014?

2. Aus welchen Gründen lagen die tatsächlichen Steuereinnahmen weit unter denen im Bundesvoranschlag?

3. Welche Daten zum Absatzrückgang auf Schaumweine im Jahr 2014 samt damit verbundener Konsequenzen wie Entlassungen von Dienstnehmern liegen Ihrem Ressort vor?

4. Worauf stützt sich die Aussage, dass der Absatzrückgang in den ersten 9 Monaten im Jahr 2014 auf vorgezogene Einkäufe zurückzuführen ist?

5. Gibt es seitens Ihres Ressorts weitere Erklärungen zu den Absatzrückgängen von Schaumweinen, abgesehen von der neu eingeführten Schaumweinsteuer?

6. Wie hoch schätzen Sie zum jetzigen Zeitpunkt die Einnahmen aus der Schaumweinsteuer für das Jahr 2015?

7. Wie hoch waren im Jahr 2014 die Kosten für den Bund (Verwaltung etc.) im Zusammenhang mit der Einhebung der Schaumweinsteuer?

8. Wann werden Sie diese Steuer wieder abschaffen?