433/J XXV. GP
Eingelangt am 22.01.2014
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Anfrage
der Abgeordneten Dr. Harald Walser, Freundinnen und Freunde an die Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur
betreffend Interimistische Leitung der HLW Tulln
Die Niederösterreichischen Nachrichten berichteten am 9. Dezember über merkwürdige Vorgänge an der HLW Tulln: „Der interimistische Leiter der Schule, Kurt Mocker, wurde mit 1. Dezember von seinem Kremser Kollegen Wolfgang Derler abgelöst. Diese Nachricht überraschte und schockierte Schüler und Lehrer zugleich.“
Warum das so war, wird klar, wenn man die Vorgeschichte betrachtet. Die Direktorin Nancy Köstlbauer ist Ende November 2013 offiziell in den Ruhestand getreten. Die laut Medienberichten sehr beliebte Schulleiterin war schwer erkrankt. Aus diesem Grund wurde der Administrator Kurt Mocker bereits seit Schulbeginn mit der interimistischen Leitung betraut.
Von Mitgliedern der Schulgemeinschaft wird uns berichtet, dass der interimistische Leiter Mag. Mocker sowohl bei SchülerInnen als auch bei Lehrkräften sehr beliebt war. Dies wurde dem Landesschulrat in offenen Briefen der SchülerInnen und LehrerInnen der HLW Tulln auch mitgeteilt. An der Schule gab es gegenseitiges Vertrauen und den nötigen Respekt voreinander.
Die für die Betroffenen nicht nachvollziehbare Entscheidung, OStR Mag. Wolfgang Derler, Lehrer der HLF Krems (Tourismusschule) und ÖVP-Vizebürgermeister von Krems, an Stelle des bereits seit Monaten als Stellvertreter der ehemaligen Leiterin tätigen Kurt Mocker mit der interimistischen Leitung der Schule zu betrauen, hat nun für erhebliche Unruhe und Unmut gesorgt.
Am 28. November wurde dem interimistischen Leiter Kurt Mocker mitgeteilt, dass er sein Büro bis Monatsende zu räumen habe. Am selben Tag wurde die Direktorin der HLF Krems, Mag.a Martine Hrubesch, von der zuständigen LSI Mag.a Susanne Ripper darüber informiert, dass OStR Mag. Derler am Montag, 2. Dezember, nicht mehr zum Dienst erscheinen werde, weil er mit der interimistischen Leitung der HLW Tulln betraut worden sei.
Die besondere Eile, mit der die Umbesetzung der interimistischen Leitung erfolgt ist, macht stutzig. Schließlich hat das offenen Bewerbungsverfahren um die Leitung der HLW Tulln bereits im Jänner begonnen. Was den zweimaligen Wechsel der Leitung bis zum Abschluss des Bewerbungsverfahrens nötig gemacht haben soll, ist fraglich. Insider halten es für wahrscheinlich, dass für Mag. Derler ein adäquater Versorgungsposten geschaffen werden sollte. Wolfgang Derler war nämlich nicht nur Lehrer an der HLF Krems, sondern leitete auch das dortige Lehrhotel. Diese Leiterstelle wurde allerdings kürzlich aufgelassen, wodurch Wolfgang Derler seine Leitungsfunktion verlor und wieder seine volle Unterrichtstätigkeit aufnehmen musste.
Die zuständige LSI Mag.a. Susanne Ripper soll in die Entscheidung über den Wechsel der interimistischen Leitung nicht eingebunden gewesen sein. Der Amtsführende Präsident des Niederösterreichischen Landesschulrates Hermann Helm zeigte in den NÖN „emotionales Verständnis“ für die Betroffenen, verwies aber darauf, dass die Besetzung rechtlich völlig korrekt wäre, zumal sich Wolfgang Derler bereits mehrfach für Leitungsposten beworben habe.
Laut „Kurier“ vom 11.12.2013 intervenierte die Personalvertretung der HLW Tulln beim Amtsführenden Präsidenten des Niederösterreichischen Landesschulrates Hermann Helm. Sie überbrachten ein von rund 300 SchülerInnen unterschriebenes Protestschreiben und eine Resolution des Lehrkörpers gegen den Personalwechsel. Helm „hörte sich die Einwende der Personalvertreter zwar an, blieb aber bei seiner Entscheidung“.
Die unterfertigenden Abgeordneten stellen daher folgende
1. Sind Sie über die Vorgänge rund um die Umbesetzung der interimistischen Leitung an der HLW Tulln informiert?
2. Wieso wurde der Wechsel der interimistischen Leitung an der HLW Tulln innerhalb von nur fünf Tagen (bzw. drei Werktagen) vollzogen, wodurch keine geordnete Übergabe erfolgen konnte?
3. Laut Medienberichten war die Abberufung von Mag. Mocker „ein ganz normaler Vorgang, der mit der endgültigen Pensionierung der alten Direktorin begründet wird“.
· In wie vielen Fällen wurden im Schuljahr 2012/13 an Bundesschulen in Österreich interimistische Leitungen während des Schuljahres umbesetzt?
· In wie vielen Fällen wurden im Schuljahr 2011/12 an Bundesschulen in Österreich interimistische Leitungen während des Schuljahres umbesetzt?
· In wie vielen Fällen wurden im Schuljahr 2010/11 an Bundesschulen in Österreich interimistische Leitungen während des Schuljahres umbesetzt?
4. Welche sachlichen Gründe sprechen im konkreten Fall für die überfallsartige Betrauung von Wolfgang Derler mit einer Leiterstelle mitten im Semester, obwohl Mag. Mocker diese Funktion zur Zufriedenheit aller Schulpartner bestens ausgeübt hat?
5. Welche sachlichen Gründe haben gegen die Beibehaltung von Kurt Mocker als interimistischer Leiter der HLW Tulln bis zum Abschluss des Bewerbungsverfahrens um die Leiterstelle gesprochen?
6. Welche besonderen Fähigkeiten von Mag. Derler waren ausschlaggebend dafür, ihn im Dezember 2013 mit der interimistischer Leiter der HLW Tulln zu betrauen?
7. Welche dieser Fähigkeiten konnte Mag. Mocker nicht vorweisen?
8. War die zuständige LSI Mag.a Susanne Ripper in die Umbesetzung der interimistischen Leitung an der HLW Tulln eingebunden? Wenn ja, ab welchem Zeitpunkt? Wenn nein, warum nicht?
9. Hat sich LSI Mag.a Susanne Ripper im Zusammenhang mit der Umbesetzung der interimistischen Leitung an der HLW Tulln in schriftlicher oder mündlicher Form gegenüber dem Amtsführenden Präsidenten des Niederösterreichischen Landesschulrates geäußert? Wenn ja, was ist der Inhalt ihrer Äußerung?
10. Stimmen Medienberichte, wonach sich die Personalvertretung der HLW Tulln beim Amtsführenden Präsidenten des Niederösterreichischen Landesschulrates Hermann Helm in Kontakt getreten ist und ein von rund 300 SchülerInnen unterschriebenes Protestschreiben sowie eine Resolution des Lehrkörpers gegen den Personalwechsel übergeben hat? Wenn ja, bitte den Wortlaut der Resolution beifügen.
11. Welche Auswirkungen hat die Abberufung von der interimistischen Leitung für Kurt Mocker im Falle einer Bewerbung um die Stelle als Leiter der HLW Tulln?