6336/J XXV. GP

Eingelangt am 01.09.2015
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

der Abgeordneten Mag. Bernd Schönegger, Hermann Gahr

Kolleginnen und Kollegen

an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport

betreffend das Engagement des Österreichischen Bundesheeres in Afrika

Im Zuge des Besuches von Bundesminister Klug beim Kontingent Österreichischer Soldaten und Soldatinnen in Mali im Juli 2015 sprach dieser von einem wachsenden Engagement des Österreichischen Bundesheeres in Afrika, um den jeweiligen Regierungen in Afrika zu ermöglichen, vom Österreichischen Know-How zu profitieren. Bei der derzeit sehr angespannten Budgetlage des Bundesheeres stellt sich die berechtige Frage, ob dieses Engagement in Afrika wirklich sinnvoll ist und die Sicherheitssituation in Österreich tatsächlich dadurch verbessert werden kann.

Die unterzeichneten Abgeordneten stellen daher an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport folgende

Anfrage:

1. Wie viele Soldaten und Soldatinnen sollen nach Ihren Vorstellungen in den nächsten Jahren nach Afrika geschickt werden?

2. In welchen Ländern und an welchen Missionen sollen unsere Soldatinnen und Soldaten teilnehmen?

3. Welche Aufgaben sollen dabei unsere Truppen in Afrika übernehmen?

4. Ist es Österreich (als neutrales Land) erlaubt, militärisches Know How an diese Länder und Regierungen weiter zu geben?

5. Wie sieht hier die verfassungsrechtliche Beurteilung Ihres Ressorts aus?

6. Wie begründen Sie das Engagement Österreichs in Afrika angesichts der sicherheitspolitischen Aufgabestellungen für das ÖBH aufgrund der Österreichischen Sicherheitsstrategie?

7. Wie hoch sind die Kosten für die derzeit in Mali stationierten Soldaten und Soldatinnen?

8. In wie weit kann das Österreichische Kontingent den Regierungen in Afrika von Nutzen sein?

9. Im Besonderen wirft die von Ihnen ins Treffen geführte Begründung, dass man mit diesem Einsatz „den Flüchtlingsstrom nach Europa verringert“ folgende Frage auf: Durch welche Maßnahmen konkret verringert das Österreichische Kontingent den Flüchtlingsstrom nach Europa?

10. Wie hoch ist das Risiko für das Österreichische Kontingent, Ziel von terroristischen Anschlägen zu werden?

11. Wie sehen die Sicherheitsvorkehrungen vor Ort für die Soldaten und Soldatinnen aus