6337/J XXV. GP

Eingelangt am 01.09.2015
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Anfrage

der Abgeordneten Mag. Bernd Schönegger
Kolleginnen und Kollegen

an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport

betreffend, „Mögliches Gefährdungspotenzial durch Blackouts"

Unsere Gesellschaft hat in den vergangenen Jahrzehnten fast ihren gesamten Wohlstand auf den Energieträger Strom aufgebaut. Weite Teile der lebenswichtigen, strategischen Infrastruktur aber auch das gesamte Gemeinwesen funktionieren nur durch eine verlässliche Energieversorgung.

Diese Abhängigkeit birgt ein großes Gefahrenpotential in sich.

Extreme Wetterbedingungen, menschliches Versagen, technische Mängel oder Anschläge von Terroristen hätten verheerende Auswirkungen auf die Bevölkerung, vor allem auf das Funktionären scheinbar selbstverständlicher Abläufe in den betroffenen Gebieten.

Es stellt sich die Frage, ist das Österreichische Bundesheer auf derartige Szenarien in adäquater Weise überhaupt vorbereitet?

Die Unterzeichneten Abgeordneten stellen daher an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport folgende

Anfrage:

1. Welche Rolle spielen in der Sicherheitsstrategie so genannte Blackouts ?

2. Ist Österreich überhaupt auf ein derartiges strategisches Schockereignis vorbereitet?

3. Gibt es im Verteidigungsministerium einen Notfallplan für Blackouts?

4. Wenn ja, seit wann gibt es diese?

5. Werden derartige Szenarien z.B. als Annahme eines Stromausfalles im Großraum Wien geübt?

6. Wenn nein, warum nicht?

7. Wenn ja, wann hat die letzte Übung stattgefunden?

8. Gibt es für dieses Bedrohungsbild eine Zusammenarbeit mit der Polizei und anderen Blaulichtorganisationen und wie sieht diese aus?

9. Gibt es einen gemeinsamen Notfallsplan mit den Blaulichtorganisationen und finden gemeinsame Übungen statt?

10. Wie verhält es sich mit der Mobilisierung im Notfall?

11. Welche Maßnahmen werden gesetzt, um z.B. benötigte Milizverbände in Bereitschaft zu versetzen?