6462/J XXV. GP
Eingelangt am 10.09.2015
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ANFRAGE
der Abgeordneten Petra Steger
und weiterer Abgeordneter
an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport
Im Bundesrechnungsabschluss des Rechnungshofes für das Jahr 2013 (UG 14 - Militärische Angelegenheiten und Sport) ist auf Seite 18 folgende Textpassage zu entnehmen:
Im Globalbudget 1403 Sport wurde im Jahr 2013 mit der Entwicklung eines österreichweiten „Sportstätten-Masterplan“ begonnen. Zahlreiche Infrastrukturprojekte für gesamtösterreichische Sportvorhaben befinden sich in einem Abstimmungsprozess mit den jeweiligen Ländern. Die Realisierung dieser Investitionsvorhaben erfolgt gemäß Regierungsprogramm in den Jahren 2014 bis 2018. Die Minderausgaben aus dem Jahr 2013 in der Höhe von rd. € 29,9 Mio. werden zur Umsetzung des „Sportstätten-Masterplan“ für die Errichtung von Sportstätten in den Jahren 2014 bis 2018 herangezogen.
Wenn man den Angaben aus dem Bundesrechnungsabschluss 2013 Glauben schenken darf, dann existiert der Sportstätten-Masterplan bereits. Anders wäre es sonst nicht zu erklären, dass seit 2014 Gelder für die Umsetzung des Sportstätten-Masterplans herangezogen werden. Bis dato gibt es allerdings nur wenig bis gar keine Informationen über den Inhalt bzw. die Umsetzung des Sportstätten-Masterplans.
In diesem Zusammenhang stellen die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport nachstehende
Anfrage
1. Wie ist der aktuelle Entwicklungsstatus des österreichweiten „Sportstätten-Masterplans“?
2. Wann wurde der „Spotstätten-Masterplan“ fertiggestellt, auf dessen Grundlage Sportstätten gebaut wurden bzw. werden?
3. Ist der Sportstätten-Masterplan (inkl. der geplanten bzw. bereits fertiggestellten Projekte) einsehbar?
4. Wenn ja, wo?
5. Wenn nein, warum nicht?
6. Warum werden von Ihrem Ressort nur sehr wenige Informationen über die Inhalte des „Sportstätten-Masterplans“ veröffentlicht?
7. Welche Projekte beinhalt der „Sportstätten-Masterplan“?
8. Konnte man alle gesetzten Projekt-Meilensteine bis dato einhalten?
9. Wenn nein, warum nicht?
10. Wenn nein, bei welchen Projekten kam es bis dato zu Problemen bzw. zu Realisierungsschwierigkeiten?
11. Welche Projekte wurden bereits im Sinne des „Sportstätten-Masterplans“ umgesetzt?
12. Wie hoch sind die finanziellen Mittel die bereits in Infrastrukturprojekte (Auflistung der einzelnen Projekte) investiert wurden?
13. Wer hat sich an den Kosten dieser Projekte beteiligt?
14. Wann ist mit der Fertigstellung geplanter bzw. noch nicht fertiggestellter Infrastrukturprojekte zu rechnen (Auflistung der einzelnen Projekte)?
15. Mit welchen Kosten ist für die Fertigstellung geplanter bzw. noch nicht fertiggestellter Infrastrukturprojekte zu rechnen (Auflistung der einzelnen Projekte)?
16. Wer hat sich an den Kosten dieser Projekte beteiligt?
17. Gibt es Projekte die im Sinne des „Sportstätten-Masterplans“ geplant waren und dessen Realisierung nun doch nicht vonstattengeht?
18. Wenn ja, um welche Projekte handelt es sich hierbei?
19. Wenn ja, warum werden diese Projekte nicht realisiert?
20. Laut dem Bundesrechnungsabschluss 2013, werden die Minderausgaben aus dem Jahr 2013 in der Höhe von rd. € 29,9 Mio. zur Umsetzung des „Sportstätten-Masterplan“ für die Errichtung von Sportstätten in den Jahren 2014 bis 2018 herangezogen. Welche Summe aus den Minderausgaben wurde bereits in Sportstätten investiert (Auflistung der einzelnen Projekte)?
21. Welche Summe aus diesen Minderausgaben wird noch in Sportstätten investiert (Nennung des Zeitpunktes + Auflistung der einzelnen Projekte)?
22. Auf welchen Sportstätten (Leistungszentren, Turnsäle, Sporthallen, etc.) liegt bzw. lag der Fokus bei der Planung, beim Bau bzw. Ausbau von Sportstätten im Sinne des „Sportstätten-Masterplans“?
23. Aus dem Bundesrechnungsabschluss 2013 kann man entnehmen, dass zahlreiche Infrastrukturprojekte für gesamtösterreichische Sportvorhaben sich in einem Abstimmungsprozess mit den jeweiligen Ländern befinden. Mit welchen Bundesländern werden bzw. wurden die oben genannten Abstimmungsprozesse geführt?
24. Kam es hierbei zu Problemen bzw. Meinungsverschiedenheiten?
25. Wenn ja, zu welchen?
26. Wenn ja, konnten diese bereinigt werden?