6778/J XXV. GP
Eingelangt am 15.10.2015
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert.
Abweichungen vom Original sind möglich.
Anfrage
der Abgeordneten Angela Lueger
und GenossInnen
an die Bundesministerin für Gesundheit
betreffend „Rückrufe von unsicherem (oder gefährlichem) Kinderspielzeug im Jahr 2014"
Mit der AB 2311/XXV.GP vom 13.11.2014 wurden die Fragen der Abg. z NR Angela Lueger und GenossInnen zur Anfrage „Rückrufe von unsicherem (oder gefährlichem) Spielzeug im Jahr 2013" beantwortet.
Aus systematischen Gründen werden dieselben Fragen wieder gestellt, um die aktuellen Zahlen und Informationen für das Jahr 2014 zu erhalten.
Die unterzeichneten Abgeordneten richten daher an die Bundesministerin für Gesundheit Nachstehende
1. Wie viele Rückrufaktionen wurden 2014 in Österreich bei fehlerhaften (und/oder gefährlichen) Kinderspielzeug durch Hersteller, Händler und/oder Importeure durchgeführt? Welche Konsumgüter und welche Mängel betrafen diese Rückrufaktionen?
2. Wie viele Rückrufaktionen wurden 2013 in Österreich bei fehlerhaften (und/oder gefährlichen) Kinderspielzeug durch zuständige Behörden angeordnet?
Welche Produkte und welche Mängel betrafen diese Rückrufaktionen?
3. Wie viele Sofortmaßnahmen wurden bei fehlerhaften (und/oder gefährlichen) Kinderspielzeug durch die Aufsichtsorgane angeordnet?
Welche Produkte betraf dies?
4. Wie viele Rückrufaktionen durch Hersteller, Importeure, Händler oder Versicherungen wegen aufgetretener Fehler bei Kinderspielzeug gab es in Österreich im letzten Jahr?
5. Wie viele Meldungen über fehlerhaftes (und/oder gefährliches) Kinderspielzeug wurden von Österreich an das Schnellwarnsystem Rapex im Jahr 2014 weitergegeben?
Weiche Produkte betraf dies?
6. Welche konkreten Maßnahmen wurden in Österreich 2014 nach Meldungen über fehlerhaftes (und/oder gefährliches Kinderspielzeug) über das Europäische Schnellwarnsystem (Rapex) von Ihrem Ressort ergriffen?
Welche Produkte betraf dies?
7. Welche Marktüberwachungsmaßnahmen bei Kinderspielzeug wurden 2014 durch die Aufsichtsorgane in den Bundesländern durchgeführt (Aufschlüsselung auf Bundesländer)?
8. Wie viele Aufsichtsorgane zur Kontrolle von Kinderspielzeug waren in den Bundesländern mit Stichtag 31.12.2013 tätig (Aufschlüsselung auf Bundesländer)?
9. Wie ist der Stand der Diskussion zur Änderung der EU-Spielzeugrichtlinie?
Welche Ergebnisse der Arbeitsgruppe zur Änderung der chemischen Grenzwerte liegen vor? Welche Änderungen wurden bereits vorgenommen?