7995/J XXV. GP

Eingelangt am 05.02.2016
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ANFRAGE

der Abgeordneten Ing. Dietrich,

Kolleginnen und Kollegen

an den Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft

betreffend „Fischwanderhilfen“

Die EU-Wasserrahmenrichtlinie (RL 2000/60/EG) und das österreichische Wasserrechtsgesetz schreiben das Erreichen bzw. den Erhalt des „guten ökologische Zustandes“ aller Gewässer fest. Die Bewertung des Zustandes erfolgt durch „Qualitätskomponenten“, zu denen Kleintiere am Gewässerboden, Algen, aber auch Fische zählen.  Prinzipiell gilt: Je wohler sich die Fische in einem Gewässer fühlen, desto besser die Wasserqualität. Einen wichtigen Faktor stellt hier die Fischmigration dar, weshalb an vielen Wasserkraftanlagen sogenannte Fischtreppen bzw. Fischwanderhilfen erforderlich sein werden.

Waren bisher nur wenige Kleinkraftwerke an großen Flüssen betroffen, so müssen bis 2016 Fischtreppen auch an Nebengewässern installiert werden. Dies führt zu erheblichen Investitionskosten.

In diesem Zusammenhang stellen die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft nachstehende

ANFRAGE:

1. Wie viele Wasserkraftwerke in Österreich müssen gemäß EU-Richtlinie 2000/60/EG bis zum Stichtag Fischwanderhilfen gebaut haben?

2. Wie viele Fischwanderhilfen gibt es österreichweit per Ende Oktober 2015?

3. Wie vielen Betreibern von Wasserkraftanlagen wurde bis zum Einlangen dieser Anfrage die wasserrechtliche Genehmigung entzogen, weil sie sich erforderliche Investitionen (Fischtreppe) nicht leisten konnten?

4. Wie hoch waren die Förderungen des Bundes für Fischwanderhilfen seit 2013 bis zum Einlangen dieser Anfrage?

a. Welche einzelnen Fischwanderhilfe-Projekte wurden seit Anfang dieser Legislaturperiode bis Anfang 2015 wo gefördert?

b. Welche einzelnen Fischwanderhilfe-Projekte wurden im Jahr 2015 bis zum Einlangen dieser Anfrage gefördert?

c. Welche einzelnen Fischwanderhilfe-Projekte sollen bis Ende 2016 wo gefördert werden?

5. Wie hoch sind die Investitionszuschüsse des Bundes?

6. Welche Förderungen für die Errichtung von Fischwanderhilfen gibt es neben der Bundesförderung?