Kommuniqué

des Finanzausschusses

über den Produktpirateriebericht 2014 des Bundesministers für Finanzen (III-163 der Beilagen)

 

Der Bundesminister für Finanzen hat dem Nationalrat am 31. März 2015 den gegenständlichen Produktpirateriebericht 2014 (III-163 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

 

Der Finanzausschuss hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 5. Mai 2015 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

 

An der Debatte beteiligten sich außer dem Berichterstatter Abgeordneten Ing. Mag. Hubert Kuzdas die Abgeordneten MMag. DDr. Hubert Fuchs und Dr. Ruperta Lichtenecker sowie der Bundesminister für Finanzen Dr. Johann Georg Schelling.

 

Bei der Abstimmung wurde der Produktpirateriebericht 2014 des Bundesministers für Finanzen (III-163 der Beilagen) einstimmig zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Finanzausschuss einstimmig beschlossen.

Wien, 2015 05 05

                                 Petra Bayr, MA                                                        Mag. Andreas Zakostelsky

                                    Schriftführerin                                                                            Obmann