Kommuniqué

des Gesundheitsausschusses

über den Bericht des Bundesministers für Gesundheit über den Bundes­Zielsteuerungsvertrag für die Jahre 2013 bis 2016 aufgrund der Entschließung des Nationalrates vom 26. April 2013, E 301-NR/XXIV.GP (III-38 der Beilagen)

 

Der Bundesminister für Gesundheit hat dem Nationalrat am 9. Jänner 2014 den gegenständlichen Bericht über den Bundes-Zielsteuerungsvertrag für die Jahre 2013 bis 2016 aufgrund der Entschließung des Nationalrates vom 26. April 2013, E 301-NR/XXIV.GP (III-38 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

 

Der Gesundheitsausschuss hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 20. März 2014 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

 

An der Debatte beteiligten sich im Anschluss an die Ausführungen der Berichterstatterin Abgeordneten Claudia Durchschlag die Abgeordneten Mag. Gerald Loacker, Dr. Eva Mückstein, Dr. Andreas F. Karlsböck, Mag. Judith Schwentner, Dr. Marcus Franz und Gerhard Schmid sowie der Bundesminister für Gesundheit Alois Stöger, diplômé und die Ausschussobfrau Abgeordnete Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein.

 

Bei der Abstimmung wurde der Bericht des Bundesministers für Gesundheit über den Bundes­Zielsteuerungsvertrag für die Jahre 2013 bis 2016 aufgrund der Entschließung des Nationalrates vom 26. April 2013, E 301-NR/XXIV.GP (III-38 der Beilagen) mit Stimmenmehrheit (dafür: S, V, teilweise G, N dagegen: F, teilweise G, T) zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Gesundheitsausschuss einstimmig beschlossen.

Wien, 2014 03 20

                                  Johann Hechtl                                                Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein

                                     Schriftführer                                                                              Obfrau