Kommuniqué

des Finanzausschusses

über den Bericht des Bundesministers für Finanzen betreffend EU-Jahresvorschau 2014 zum jährlichen Arbeitsprogramm der Kommission bzw. des Rates (III-56 der Beilagen)

 

Der Bundesminister für Finanzen hat dem Nationalrat am 18. Februar 2014 den gegenständlichen Bericht über EU-Jahresvorschau 2014 zum jährlichen Arbeitsprogramm der Kommission bzw. des Rates (III-56 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

 

Der Finanzausschuss hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 07. Mai 2014 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

 

An der Debatte beteiligten sich im Anschluss an die Ausführungen des Berichterstatters Abgeordneten Ing. Hermann Schultes die Abgeordneten Ing. Robert Lugar, Ing. Mag. Werner Groiß, MMag. DDr. Hubert Fuchs, Mag. Bruno Rossmann, Dr. Rainer Hable, Elmar Podgorschek, Dr. Johannes Jarolim, Mag. Werner Kogler sowie der Bundesminister für Finanzen Dr. Michael Spindelegger und der Ausschussobmann Abgeordneter Mag. Andreas Zakostelsky.

 

Bei der Abstimmung wurde der Bericht des Bundesministers für Finanzen betreffend EU-Jahresvorschau 2014 zum jährlichen Arbeitsprogramm der Kommission bzw. des Rates (III-56 der Beilagen) mit Stimmenmehrheit (dafür: S, V, T, dagegen: F, G, N) zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Finanzausschuss einstimmig beschlossen.

Wien, 2014 05 07

                                 Petra Bayr, MA                                                        Mag. Andreas Zakostelsky

                                    Schriftführerin                                                                            Obmann