Kommuniqué

des Verkehrsausschusses

über den Bericht des Bundesministers für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend ÖBB-Rahmenplan 2017 – 2022 (III-318 der Beilagen)

 

Der Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie hat dem Nationalrat am 17. Oktober 2016 den gegenständlichen Bericht über den ÖBB-Rahmenplan 2017 – 2022 (III-318 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

 

Der Verkehrsausschuss hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 7. Dezember 2016 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt. Der Verkehrsausschuss beschloss einstimmig, gemäß § 40 Abs. 1 GOG Dipl.-Ing. Franz Bauer, Mitglied des Vorstandes der ÖBB-Infrastruktur AG, als Auskunftsperson den Beratungen beizuziehen.

 

An der Debatte beteiligten sich außer dem Berichterstatter Abgeordneten Johannes Schmuckenschlager die Abgeordneten Andreas Ottenschläger, Carmen Schimanek, Christoph Hagen, Georg Willi, Mag. Gerald Klug, Johann Hell, Michael Bernhard und Dr. Harald Walser sowie der Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie Mag. Jörg Leichtfried und die Auskunftsperson Dipl.-Ing. Franz Bauer.

 

Bei der Abstimmung wurde der Bericht des Bundesministers für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend ÖBB-Rahmenplan 2017 – 2022 (III-318 der Beilagen) mit Stimmenmehrheit (dafür: S, V, T, dagegen: F, G, N) zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Verkehrsausschuss einstimmig beschlossen.

Wien, 2016 12 07

                                    Johann Hell                                                                       Anton Heinzl

                                     Schriftführer                                                                             Obmann