Kommuniqué

des Verkehrsausschusses

über den Gemeinwirtschaftlichen Leistungsbericht 2015, vorgelegt vom Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie (III-365 der Beilagen)

 

Der Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie hat dem Nationalrat am 9. März 2017 den gegenständlichen Gemeinwirtschaftlichen Leistungsbericht 2015 (III-365 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

 

Der Verkehrsausschuss hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 5. April 2017 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

 

Der Verkehrsausschuss beschloss einstimmig, gemäß § 40 Abs. 1 GOG Dipl.-Ing. Dr. Ulrich Puz, MBA, Geschäftsführer der Schieneninfrastruktur-Dienstleistungsgesellschaft mbH als Auskunftsperson den Beratungen beizuziehen.

 

An der Debatte beteiligten sich außer dem Berichterstatter Abgeordneten Johann Singer die Abgeordneten Michael Bernhard, Christoph Hagen, Georg Willi, Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, Johann Hell, Mag. Helene Jarmer und die Auskunftsperson Dipl.-Ing. Dr. Ulrich Puz, MBA, Geschäftsführer der Schieneninfrastruktur-Dienstleistungsgesellschaft mbH sowie der Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie Mag. Jörg Leichtfried.

 

Bei der Abstimmung wurde der Gemeinwirtschaftliche Leistungsbericht 2015, vorgelegt vom Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie (III-365 der Beilagen) mit Stimmenmehrheit (dafür: S, V, G, N, T, dagegen: F) zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Verkehrsausschuss einstimmig beschlossen.

 

Wien, 2017 04 05

                                    Johann Hell                                                                       Anton Heinzl

                                     Schriftführer                                                                             Obmann