Kommuniqué

des Ausschusses für Forschung, Innovation und Technologie

über den Endbericht der Zwischenevaluierung Breitbandinitiative 2020 Phase 1, vorgelegt vom Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie (III-407 der Beilagen)

 

Der Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie hat dem Nationalrat am 06. Juni 2017 den gegenständlichen Bericht über die Zwischenevaluierung Breitbandinitiative 2020 Phase 1 (III-407 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

 

Der Ausschuss für Forschung, Innovation und Technologie hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 13. Juni 2017 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

 

An der Debatte beteiligten sich im Anschluss an die Ausführungen der Berichterstatterin, der Abgeordneten Mag. Dr. Maria Theresia Fekter, die Abgeordneten Eva-Maria Himmelbauer, BSc, Mag. Andreas Hanger, Dr. Rainer Hable, Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, Matthias Köchl und Erwin Angerer sowie der Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie Mag. Jörg Leichtfried.

 

Bei der Abstimmung wurde der Endbericht des Bundesministers für Verkehr, Innovation und Technologie über die Zwischenevaluierung Breitbandinitiative 2020 Phase 1 (III-407 der Beilagen) einstimmig (nicht anwesend: T) zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Ausschuss für Forschung, Innovation und Technologie einstimmig (nicht anwesend: T) beschlossen.

 

Wien, 2017 06 13

                                  Erwin Angerer                                                         Dr. Ruperta Lichtenecker

                                     Schriftführer                                                                              Obfrau