Kommuniqué

des Umweltausschusses

über den Bericht des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft betreffend Umweltförderungen des Bundes 2013 sowie den Bericht zum österreichischen Joint-Implementation- und Clean-Development-Mechanism-Programm 2013 und die Finanzvorschau über die dem Bund aus der Vollziehung des Umweltförderungsgesetzes erwachsenden Belastungen (III-109 der Beilagen)

 

Der Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft hat dem Nationalrat am 25. September 2014 den gegenständlichen Bericht über Umweltförderungen des Bundes 2013 sowie den Bericht zum österreichischen Joint-Implementation- und Clean-Development-Mechanism-Programm 2013 und die Finanzvorschau über die dem Bund aus der Vollziehung des Umweltförderungsgesetzes erwachsenden Belastungen (III-109 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

 

Der Umweltausschuss hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 12. November 2014 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

 

An der Debatte beteiligten sich außer dem Berichterstatter Johann Höfinger die Abgeordneten Rudolf Plessl, Mag. Karin Greiner, Ing. Norbert Hofer, Ing. Mag. Werner Groiß, Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Erwin Preiner, Ulrike Weigerstorfer, Michael Pock, Hannes Weninger sowie der Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter und die Ausschussobfrau Abgeordnete Mag. Christiane Brunner.

 

Bei der Abstimmung wurde der Bericht des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft betreffend Umweltförderungen des Bundes 2013 sowie der Bericht zum österreichischen Joint-Implementation- und Clean-Development-Mechanism-Programm 2013 und die Finanzvorschau über die dem Bund aus der Vollziehung des Umweltförderungsgesetzes erwachsenden Belastungen (III-109 der Beilagen) mit Stimmenmehrheit (dafür: S,V,G,T,N, dagegen: F) zur Kenntnis genommen.

 

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Umweltausschuss einstimmig beschlossen.

Wien, 2014 11 12

                           Mag. Johannes Rauch                                                   Mag. Christiane Brunner

                                     Schriftführer                                                                              Obfrau