NATIONALRAT

 

 

MITTEILUNG

 

 

           Die nächste (81.) Sitzung des Nationalrates findet Donnerstag, den 18. Juni 2015, um 9 Uhr statt.

 

           Die Sitzung beginnt mit einer Fragestunde.

 

TAGESORDNUNG

 

1.)         Bericht des Verkehrsausschusses über den Antrag 1185/A der Abgeordneten Anton Heinzl, Andreas Ottenschläger, Georg Willi, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Kraftfahrgesetz 1967 geändert wird (659 d.B.)

           Berichterstatter: Abg. Walter Bacher

2.)         Bericht des Verkehrsausschusses über den Antrag 1191/A der Abgeordneten Anton Heinzl, Andreas Ottenschläger, Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Kraftfahrgesetz 1967 (KFG 1967) geändert wird (660 d.B.)

           Berichterstatter: Abg. Andreas Ottenschläger

3.)         Bericht des Verkehrsausschusses über den Antrag 1046/A(E) der Abgeordneten Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, Kolleginnen und Kollegen betreffend mit Innovation statt Fahrverboten gegen Feinstaub (661 d.B.)

           Berichterstatter: Abg. Walter Bacher

4.)         Bericht des Verkehrsausschusses über den Antrag 1125/A(E) der Abgeordneten Erwin Angerer, Kolleginnen und Kollegen betreffend mit Innovation statt Fahrverboten gegen Feinstaub II - mobile Filteranlagen (662 d.B.)

           Berichterstatter: Abg. Walter Bacher

5.)         Bericht des Verkehrsausschusses über den Antrag 1180/A(E) der Abgeordneten Christian Hafenecker, MA, Kolleginnen und Kollegen betreffend Wechselkennzeichen PKW - Motorrad (663 d.B.)

           Berichterstatter: Abg. Walter Bacher

6.)         Bericht des Verkehrsausschusses über die Regierungsvorlage (631 d.B.): Bundes­gesetz, mit dem das Führerscheingesetz geändert wird (16. FSG-Novelle) (664 d.B.)

           Berichterstatterin: Abg. Dipl.-Kffr. (FH) Elisabeth Pfurtscheller

7.)         Bericht des Verkehrsausschusses über die Bürgerinitiative Nr. 9/BI: "Aufrechterhaltung und Aufwertung von Betrieb und Infrastruktur der Bahnlinie Oberwart-Friedberg als wichtige Eisenbahnverbindung des Südburgenlands nach Wien" (665 d.B.)

           Berichterstatter: Abg. Georg Willi

8.)         Bericht des Verkehrsausschusses über den Antrag 1009/A(E) der Abgeordneten Mag. Christiane Brunner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Bahnstrecke Friedberg­Oberwart-Ungarn (666 d.B.)

           Berichterstatter: Abg. Johann Hell

9.)         Bericht des Verkehrsausschusses über den Antrag 62/A(E) der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Transparenz statt Geheim­nistuerei bei der Schließung von Postgeschäftsstellen (667 d.B.)

           Berichterstatter: Abg. Johann Hell

10.)       Bericht des Verkehrsausschusses über den Antrag 229/A(E) der Abgeordneten Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend den vorgezogenen Ausbau der Autobahn A5 im Teilabschnitt der Stadtgemeinde Poysdorf (Poysdorf, Wetzelsdorf und Erdberg) (668 d.B.)

           Berichterstatter: Abg. Johannes Schmuckenschlager

11.)       Bericht des Ausschusses für Wirtschaft und Industrie über die Regierungsvorlage (500 d.B.): Rücktritt vom Internationalen Energie-Agentur Durchführungsüberein­kommen zur Errichtung des Kohletechnischen Informationsdienstes (652 d.B.)

           Berichterstatterin: Abg. Cornelia Ecker

12.)       Bericht des Ausschusses für Wirtschaft und Industrie über die Regierungsvorlage (629 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Informationsweiterverwendungsgesetz geändert wird (656 d.B.)

           Berichterstatter: Abg. Ing. Mag. Hubert Kuzdas

13.)       Bericht des Ausschusses für Wirtschaft und Industrie über die Regierungsvorlage (630 d.B.): Bundesgesetz über das Inverkehrbringen von Maschinen, Geräten, Aus­rüstungen oder deren Teile oder Zubehör im harmonisierten Bereich und die Notifizierung von Konformitätsbewertungsstellen (Maschinen - Inverkehrbringungs- und NotifizierungsG; MING) (657 d.B.)

           Berichterstatter: Abg. Mag. Andreas Hanger

14.)       Bericht des Ausschusses für Wirtschaft und Industrie über die Regierungsvorlage (627 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Berufsausbildungsgesetz geändert wird (658 d.B.)

           Berichterstatter: Abg. Walter Schopf

15.)       Bericht des Ausschusses für Wirtschaft und Industrie über die Regierungsvorlage (624 d.B.): Bundesgesetz, mit dem die Gewerbeordnung 1994 geändert wird (Seveso III – Novelle) und mit dem das Emissionsschutzgesetz für Kesselanlagen geändert wird (655 d.B.)

           Berichterstatter: Abg. Mag. Josef Lettenbichler

16.)       Bericht des Ausschusses für Wirtschaft und Industrie über die Regierungsvorlage (625 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Mineralrohstoffgesetz geändert wird (653 d.B.)

           Berichterstatter: Abg. Mag. Josef Lettenbichler

17.)       Bericht des Ausschusses für Wirtschaft und Industrie über die Regierungsvorlage (626 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Energie-Infrastrukturgesetz erlassen, das Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz 2000 und das Energie-Control-Gesetz geändert sowie das Bundesgesetz über die Frist und das Verfahren in den Fällen des Art. 12 Abs. 3 des B-VG aufgehoben werden (651 d.B.)

           Berichterstatter: Abg. Mag. Josef Lettenbichler

18.)       Bericht des Volksanwaltschaftsausschusses über den 38. Bericht der Volksanwalt­schaft (1. Jänner bis 31. Dezember 2014) (III-154/677 d.B.)

           Berichterstatter: Abg. Norbert Sieber

 

 

 

Wien, 2015 06 17

 

 

 

Doris Bures

Präsidentin

 

 

 

Harry Buchmayr Schriftführer

Wolfgang Zanger Schriftführer

 

 

Aviso

 

 

           Es ist in Aussicht genommen, die Debatten über die Tagesordnungspunkte 1 bis 5, 7 und 8, 11 bis 13 sowie 15 und 16 jeweils unter einem durch­zu­führen.

 

 

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          Nach Beendigung der 81. Sitzung wird eine weitere (82.) Sitzung des Nationalrates stattfinden.

 

          In dieser Sitzung werden die in der Geschäftsordnung vorgesehenen Mitteilungen sowie Zuweisungen durch die Präsidentin erfolgen.