321/A(E) XXVI. GP

Eingebracht am 04.07.2018
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Entschließungsantrag

der Abgeordneten Mag. Thomas Drozda

Genossinnen und Genossen

betreffend Optimierung der Organisationsstruktur der Österreichischen Bundesmuseen

Nach der erfolgreichen Ausgliederung der Österreichischen Bundesmuseen / Österreichischen Nationalbibliothek (ÖNB) in den Jahren 1999-2003 als rechtlich und organisatorisch selbständige Kultureinrichtungen wurde in den letzten Jahren die Grundlage für eine Weiterentwicklung der Strukturen und eine bessere Kooperation und Vernetzung der Bundesmuseen / ÖNB erarbeitet. Das Bundeskanzleramt gab hierzu ein Weißbuch betreffend die „Neuordnung der Österreichischen Bundesmuseen / Österreichische Nationalbibliothek (ÖNB)“ in Auftrag, das im April 2017 vorgestellt wurde. Das Ziel der Studie war, eine fundierte Grundlage für die Optimierung der Struktur der Bundesmuseen / ÖNB hinsichtlich Einheitlichkeit, Effizienz und Verlässlichkeit zu schaffen.

Ende der XXV. Legislaturperiode wurde von den Abgeordneten Elisabeth Hakel, Georg Willi, Wolfgang Zinggl und Josef Schellhorn ein Gesetzesantrag vorlegt, der den zentralen Punkten des Weißbuchs Rechnung trug. Kern des Regelungsentwurfes war insbesondere eine Verankerung von effektiveren Steuerungselementen und zentralen Planungsinstrumenten. Dies sollte eine Verbesserung der kulturpolitischen Steuerung und Koordination von Zielen und Aufgaben, sowie die Kooperation der Bundesmuseen / ÖNB untereinander erreichen. Dieser Antrag wurde am 20.09.2017 dem Kulturausschuss zugewiesen, der ihn jedoch aufgrund der Neuwahlen nicht mehr in Verhandlung nehmen konnte.

Seit dem Regierungswechsel Ende 2017 sind keine konkreten Pläne zur Weiterentwicklung der Organisationsstruktur der Bundesmuseen und Nationalbibliothek bekannt, obwohl eine solche im Regierungsprogramm verankert ist.

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgenden

Entschließungsantrag

Der Nationalrat wolle beschließen:

„Der Bundesminister für EU, Kunst, Kultur und Medien wird aufgefordert, bis Anfang 2019 dem Nationalrat eine Regierungsvorlage zur Optimierung der organisatorisch-strukturellen Aufstellung der Österreichischen Bundesmuseen / Österreichische Nationalbibliothek inklusive einer Optimierung der kulturpolitischen Steuerung vorzulegen.

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Diese soll insbesondere folgende Punkte behandeln:

- Optimierung der Organisationsstrukturen in den einzelnen Häusern,

- Optimierung der Geschäftsprozesse der einzelnen Häuser, sowie untereinander,

- Stärkung der Eigentümerrolle,

- Etablierung eines unabhängigen Expertengremiums zur Beratung des Eigentümers der Bundesmuseen / ÖNB.

Darüber hinaus wird der Bundesminister aufgefordert, einen langfristigen Masterplan für die Bundesmuseen / ÖNB unter Einbeziehung des Nationalrates zu entwickeln und dem Nationalrat vorzulegen, um sicher zu stellen, dass – wie im aktuellen Regierungsprogramm vorgesehen – das kulturelle Erbe unseres Landes nicht nur bewahrt, sondern auch weiterentwickelt wird.“

In formeller Hinsicht wird die Zuweisung an den Kulturausschuss vorgeschlagen.