706/A(E) XXVI. GP

Eingebracht am 28.03.2019
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Entschließungsantrag

der Abgeordneten Mag. Maximilian Unterrainer,

Genossinnen und Genossen

betreffend „Vermehrtes Anbringen von digitalen Wechselverkehrsschildern vor Autobahnauffahrten zur Verhinderung von gefährlichen Situationen und Verringerung von Stauzeiten in stark frequentierten Tourismusregionen“

Digitale Wechselverkehrszeichen sind derzeit vor allem an stark frequentierten Autobahn- und Schnellstraßenabschnitten angebracht und bewirken durch ihre Leuchtkraft eine erhöhte Aufmerksamkeit bei Autofahrerinnen und Autofahrern, Motorradfahrerinnen und Motorradfahrern sowie LKW-Fahrerinnen und -fahrern. Sie dienen damit der Verkehrssicherheit und - beeinflussung. Die Texte und Zeichen dieser dynamischen Verkehrszeichen können sehr rasch geändert werden und entsprechend der Verkehrssituation unterschiedlich geschaltet oder auch aufgehoben werden.

Auf einfache Weise können so VerkehrsteilnehmerInnen gewarnt werden, wenn zum Beispiel die falsche Auffahrt befahren werden würde. Damit kann eine Geisterfahrt verhindert und die Sicherheit der VerkehrsteilnehmerInnen erhöht werden. Sollte ein Geisterfahrer oder eine Geisterfahrerin auf der Autobahn unterwegs sein, kann diese Meldung ebenfalls auf dem digitalen Warnschild wirksam angezeigt werden. Damit werden Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer rechtzeitig gewarnt und können alternative Verkehrsrouten wählen.

Ebenso kann ein digitales Wechselverkehrsschild vor Stauzonen warnen. Verkehrsteilnehmer und Verkehrsteilnehmerinnen werden dadurch zeitgerecht vor der Autobahnauffahrt gewarnt. Ob die geplante Route über die Autobahn beibehalten wird oder ob eine alternative Möglichkeit gesucht wird, ist damit der Fahrerin oder dem Fahrer überlassen.

Voraussetzung für eine Entscheidungsmöglichkeit ist, dass zeitgerecht vor Autobahnauffahrten digitale Warnschilder angebracht sind. Und zwar so, dass auch tatsächlich noch eine Entscheidungsmöglichkeit gegeben ist. Da diese Schilder zur Verkehrssicherheit beitragen und die Möglichkeit geschaffen wird, rechtzeitig auf eine stressfreie Route umzuschwenken und so einem Stau oder einer gefährlichen Situation auszuweichen, wäre ein vermehrtes Anbringen von digitalen Warnschildern vor Autobahnauffahrten erstrebenswert.

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgenden

Entschließungsantrag:

Der Nationalrat wolle beschließen:

„Der Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie wird aufgefordert, das Anbringen von digitalen Wechselverkehrszeichen vor Autobahnauffahrten zu forcieren und zur Erhöhung der Sicherheit der Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer an - auch tourismusbedingt - hoch frequentierten Auffahrten in Vorarlberg, Tirol und Salzburg zu positionieren, um eine erhöhte Staugefahr abzuwenden. Der Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie wird weiters aufgefordert, bei diesen im Zuge von Pilotprojekten vor Autobahnauffahrten angebrachten Wechselverkehrsschilder nach zwei Jahren eine Evaluierung durchzuführen, um die Wirksamkeit zu prüfen und gegebenenfalls eine Korrektur in der Anbringung durchzuführen.“

In formeller Hinsicht wird die Zuweisung an den Verkehrsausschuss vorgeschlagen.