RAG Zollunion

Sitzungsbericht

Datum der Sitzung

10. & 11. 09.2018

Nächste Sitzung

28.09.2018

Österreichische

Teilnehmer/innen

Zeilinger/Mayer/Marosi/Grossalber/Judmaier/Kleinfercher/Bazil/Praschak (ÖV/BMF/BKA)

Behandelte Dossiers

·         Proposal for a Regulation of the European Parliament and of the Council on the Import of Cultural goods

·         WHO FCTC MOP Koordinierung

·         Art. 278 UCC Amendment

·         Accession  of the UK to the Common Transit Convention

·         6^th Meeting of the EU-China Anti-Fraud Working Group

·         Proposal for a Regulation of the European Parliament and of the Council Establishing the Customs Programme for Cooperation in the Field of Customs

Ergebnisse der Sitzung

·         Kulturgüter

AT-VS erläuterte den neuen Kompromisstext anhand einer Präsentation über die wesentlichen Neuerungen.  Durchwegs positives Feedback und Lob seitens der MS, allgemeines Drängen auf Schaffung eines elektronischen Systems. EK würde dazu intern konsultieren. Weitere Diskussion in der RAG am 28.9.

·         WHO FCTC – MOP

AT-VS verwies auf das vorliegende General Statement zum Treffen der Vertragsparteien in Genf (MOP), ein Koordinierungspapier liege leider noch nicht vor. EK präsentierte jedoch mögliche key issues des geplanten Dokuments. Kommentare zum General Statement sind bis zum 17.9. möglich, die Koordinierung ist als TOP bei der informellen RAG in Wien angedacht.

·         Art. 278 UZK

Eine große Anzahl MS lehnte nach wie vor den EK Vorschlag ab und reagierte eher skeptisch auf den Vorschlag, die Derogation nach Artikel 6 als Ausweg zu nutzen. AT-VS schlug als Kompromiss vor, die nationalen IT Systeme mit einem zusätzlichen Satz ebenfalls zu verschieben auf 20XX, wobei 2025 hier sicher nicht realistisch sei. EK und VS forderten die MS auf realistische Schätzungen abzugeben, bis wann sie ihre nationalen Systeme abschließen könnten, diese würden anschließend in den nächsten Kompromisstext einfließen. 

·         Beitritt UK zu gemeinsamen Versandverfahren

Abgesehen von einer technischen Frage zum Ablauf seitens eines MS gab es breite Zustimmung. AT-VS schloss daraus, der Vorschlag sei angenommen worden.

·        Zollprogramm „Customs“ (MFR sectoral proposal)

EK und AT-VS führten eine artikelweise Lesung durch und nahmen Kommentare der MS entgegen.