Vorblatt

Ziel(e)

- Erweiterte bilaterale Kooperationen in den Bereichen Kunst und Kultur

Inhalt

Das Vorhaben umfasst hauptsächlich folgende Maßnahme(n):

- Bilaterale Kooperationen in den Bereichen Kunst und Kultur

Finanzielle Auswirkungen auf den Bundeshaushalt und andere öffentliche Haushalte:

Für das Vorhaben werden Gesamtkosten in Höhe von € 105.325,-- für die Jahre 2018 bis 2022 veranschlagt.

In den Ressorts BMWFW, BKA und BMB belaufen sich die Aufwendungen für die Betreuung des Abkommens auf jeweils 0,05 VBÄ, der arbeitsplatzbezogene Sachaufwand auf € 7.325,--.

Die Kosten für die Maßnahme "Bilaterale Kooperationen in den Bereichen Kunst und Kultur" finden ihre Bedeckung im Detailbudget 320102.

In den weiteren Wirkungsdimensionen gemäß § 17 Abs. 1 BHG 2013 treten keine wesentlichen Auswirkungen auf.

Verhältnis zu den Rechtsvorschriften der Europäischen Union:

Die vorgesehenen Regelungen fallen nicht in den Anwendungsbereich des Rechts der Europäischen Union.

Besonderheiten des Normerzeugungsverfahrens:

Keine

Wirkungsorientierte Folgenabschätzung

Abkommen zwischen der Regierung der Republik Österreich und dem Ministerrat von Bosnien und Herzegowina über Zusammenarbeit auf den Gebieten der Kultur, Bildung, Wissenschaft, der Jugend und des Sports

Einbringende Stelle:	Bundesministerium für Europa, Integration und Äußeres
Vorhabensart:	Über- oder zwischenstaatliche Vereinbarung
Laufendes Finanzjahr:	2018
Inkrafttreten/ Wirksamwerden:	2018

Beitrag zu Wirkungsziel oder Maßnahme im Bundesvoranschlag

Das Vorhaben trägt zur Maßnahme "Teilnahme an internationalen Programmen und Finanzierungsfazilitäten (inkl. Kofinanzierung) zur internationalen Ausrichtung von Kunst und Kultur" für das Wirkungsziel "Nachhaltige Verankerung von zeitgenössischer Kunst in der Gesellschaft sowie Gewährleistung stabiler Rahmenbedingungen für Kunstschaffende" der Untergliederung 32 Kunst und Kultur im Bundesvoranschlag des Jahres 2018 bei.

Problemanalyse

Problemdefinition

Gemäß dem von Österreich im Falle der Staatennachfolge seit 1995 vertretenen Kontinuitätsprinzip bestehen die mit dem ehemaligen Jugoslawien geschlossenen Verträge im Verhältnis zu den Nachfolgestaaten fort. Im Falle von Bosnien und Herzegowina gilt gegenwärtig noch das Abkommen zwischen der Republik Österreich und der SFR Jugoslawien über die Zusammenarbeit auf den Gebieten der Kultur, Wissenschaft und Erziehung, BGBl Nr. 436/1973, weiter. Dennoch will Bosnien und Herzegowina in offensichtlicher Abgrenzung zu seiner jugoslawischen Vergangenheit ein neues Kulturabkommen (Ratifikation) abschließen in Analogie zu anderen ehemaligen Ländern der Sozialistischen Föderativen Republik Jugoslawien (wie z.B. Slowenien, Kroatien, Mazedonien, Kosovo).

Nullszenario und allfällige Alternativen

Eine Zurückweisung des bosnisch-herzegowinischen Wunsches nach einem neuen Kulturabkommen könnte eine atmosphärische Belastung der bilateralen Kontakte darstellen.

Keine neuen Impulse für die Zusammenarbeit in den vom Abkommen umfassten Bereichen.

Interne Evaluierung

Zeitpunkt der internen Evaluierung: 2022

Evaluierungsunterlagen und -methode: Evaluierungsunterlagen und -methode: Eine Evaluierung ist nach dem Ablauf des ersten auf dem Kulturabkommen basierenden Arbeitsprogramms vorgesehen. Dies wird nicht vor 2022 sein.

Ziele

Ziel 1: Erweiterte bilaterale Kooperationen in den Bereichen Kunst und Kultur

Beschreibung des Ziels:

Erweiterte bilaterale Kooperationen in den Bereichen Kunst und Kultur

Wie sieht Erfolg aus:

Ausgangszustand Zeitpunkt der WFA	Zielzustand Evaluierungszeitpunkt
derzeit sporadische Kontakte im Kunst- und Kulturbereich	Durchführung von fünf Aktivitäten in Umsetzung der unter Artikel 5 des Abkommens genannten Kooperationen

Maßnahmen

Maßnahme 1: Bilaterale Kooperationen in den Bereichen Kunst und Kultur

Beschreibung der Maßnahme:

Kooperation bei künstlerischen Auftritten und Ausstellungen, Zusammenarbeit von Bibliotheken, Archiven, Museen, Einrichtungen des Denkmalschutzes, Zusammenarbeit im Rahmen der Kulturprogramme der Europäischen Union und internationaler Organisationen/Netzwerke, Durchführung von ExpertInnenaustauschen und Kurzaufenthalten von KünstlerInnen

Umsetzung von Ziel 1

Wie sieht Erfolg aus:

Ausgangszustand Zeitpunkt der WFA	Zielzustand Evaluierungszeitpunkt
derzeit sporadische Kontakte im Kunst- und Kulturbereich	Durchführung von fünf Aktivitäten in Umsetzung der unter Artikel 5 des Abkommens genannten Kooperationen

Abschätzung der Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen auf den Bundeshaushalt und andere öffentliche Haushalte

Für das Vorhaben werden Gesamtkosten in Höhe von € 105.325,-- für die Jahre 2018 bis 2022 veranschlagt.

In den Ressorts BMWFW, BKA und BMB belaufen sich die Aufwendungen für die Betreuung des Abkommens auf jeweils 0,05 VBÄ, der arbeitsplatzbezogene Sachaufwand auf € 7.325,--.

Die Kosten für die Maßnahme "Bilaterale Kooperationen in den Bereichen Kunst und Kultur" finden ihre Bedeckung im Detailbudget 320102