133 der Beilagen zu den Stenographischen Protokollen des Nationalrates XXVI. GP

 

Bericht

des Rechnungshofausschusses

über den Bericht des Rechnungshofes betreffend Wohnungen des BMLVS - Reihe Bund 2017/37 (III-37 der Beilagen)

Der gegenständliche Bericht erfolgte gemäß Art. 126d Abs. 1 zweiter Satz B-VG über Wahrnehmungen, die der Rechnungshof bei einer Gebarungsüberprüfung im Wirkungsbereich der

Bundesministerien für Landesverteidigung und Sport sowie Finanzen

betreffend Wohnungen im Bereich des BMLVS

getroffen hat.

 

 

Der gegenständliche Bericht des Rechnungshofes war mit der Beilagen-Bezeichnung III-422 d.B. (XXV.GP) bereits Verhandlungsgegenstand der XXV. Gesetzgebungsperiode, wurde in dieser Gesetz­gebungsperiode jedoch nicht erledigt.

 

Gemäß Art. 28 Abs. 4 B-VG in Verbindung mit § 21 Abs. 1a GOG-NR sind Berichte des Rechnungs­hofes, die im Nationalrat der vorangegangenen Gesetzgebungsperiode eingebracht und nicht erledigt wurden, Gegenstände der Verhandlung des nächst gewählten Nationalrates und der Vorberatung seiner Ausschüsse.

Dieser Bericht wurde in der 6. Sitzung des Nationalrates der XXVI. Gesetzgebungsperiode am 21. Dezember 2017 mit der Beilagen-Bezeichnung III-37 d.B. (XXVI.GP) neuerlich dem Rechnungshof­aus­schuss zugewiesen

 

Der Rechnungshofausschuss hat den gegenständlichen Bericht in seiner 2. Sitzung am 31. Jänner 2018 zur Fristwahrung in Verhandlung genommen und nach der Berichterstattung durch den Abgeordneten Wolfgang Zanger die Beratungen vertagt.

Der Bericht wurde in einer weiteren Sitzung am 8. Mai 2018 behandelt.

 

5. Sitzung am 8. Mai 2018

 

Bei der Abstimmung wurde einstimmig (nicht anwesend: P) beschlossen, dem Nationalrat die Kenntnis­nahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.

 

 

 


 

Als Ergebnis seiner Beratungen stellt der Rechnungshofausschuss somit den Antrag, der Nationalrat wolle beschließen:

Der Bericht des Rechnungshofes betreffend Wohnungen des BMLVS - Reihe Bund 2017/37 (III-37 der Beilagen) wird zur Kenntnis genommen.

Wien, 2018 05 08

                               Wolfgang Zanger                                                             Dr. Irmgard Griss

                                   Berichterstatter                                                                            Obfrau