Bericht

des Rechnungshofausschusses

über den Bericht des Rechnungshofes betreffend Bundespräsidentenwahl 2016 (Verschiebung der Wiederholung des zweiten Wahlgangs) - Reihe BUND 2018/43 (III-179 der Beilagen)

Der gegenständliche Bericht erfolgte gemäß Art. 126d Abs. 1 zweiter Satz B-VG über Wahrnehmungen, die der Rechnungshof bei einer Gebarungsüberprüfung im Wirkungsbereich des

Bundesministeriums für Inneres

betreffend Bundespräsidentenwahl 2016 (Verschiebung der Wiederholung des zweiten Wahlgangs)

getroffen hat.

 

Der Rechnungshofausschuss hat den gegenständlichen Bericht in seiner 8. Sitzung am 18. September 2018 in Verhandlung genommen. Die Berichterstattung erfolgte durch den Abgeordneten Alois Kainz.

 

An der Debatte beteiligten sich die Abgeordneten Alois Kainz, Mag. Karin Greiner, Erwin Preiner, Hermann Gahr, Rudolf Plessl und Franz Hörl sowie die Staatssekretärin im Bundesministerium für Inneres Mag. Karoline Edtstadler, die Rechnungshofpräsidentin Dr. Margit Kraker und die Ausschussobfrau Dr. Irmgard Griss.

 

Bei der Abstimmung wurde einstimmig beschlossen, dem Nationalrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.

 

Als Ergebnis seiner Beratungen stellt der Rechnungshofausschuss somit den Antrag, der Nationalrat wolle beschließen:

Der Bericht des Rechnungshofes betreffend Bundespräsidentenwahl 2016 (Verschiebung der Wiederholung des zweiten Wahlgangs) - Reihe BUND 2018/43 (III-179 der Beilagen) wird zur Kenntnis genommen.

Wien, 2018 09 18

                                     Alois Kainz                                                                   Dr. Irmgard Griss

                                   Berichterstatter                                                                            Obfrau