Bericht

des Rechnungshofausschusses

über den Bericht des Rechnungshofes betreffend Wohlfahrtsfonds des Bundesministeriums für Inneres - Reihe BUND 2018/11 (III-94 der Beilagen)

Der gegenständliche Bericht erfolgte gemäß Art. 126d Abs. 1 zweiter Satz B-VG über Wahrnehmungen, die der Rechnungshof bei einer Gebarungsüberprüfung im Wirkungsbereich des

Bundesministeriums für Inneres

betreffend Wohlfahrtsfonds des Bundesministeriums für Inneres

getroffen hat.

 

Der Rechnungshofausschuss hat den gegenständlichen Bericht in seiner 4. Sitzung am 4. April 2018 zur Fristwahrung in Verhandlung genommen und nach der Berichterstattung durch den Abgeordneten Christian Lausch die Beratungen vertagt.

Der Bericht wurde in einer weiteren Sitzung am 18. September 2018 behandelt.

 

8. Sitzung am 18. September 2018

 

An der Debatte beteiligten sich die Abgeordneten Mag. Dr. Wolfgang Zinggl, Peter Gerstner, Rudolf Plessl und Mag. Andreas Hanger sowie die Staatssekretärin im Bundesministerium für  Inneres Mag. Karoline Edtstadler, die Rechnungshofpräsidentin Dr. Margit Kraker und die Ausschussobfrau Dr. Irmgard Griss.

 

Bei der Abstimmung wurde einstimmig beschlossen, dem Nationalrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.

 

Als Ergebnis seiner Beratungen stellt der Rechnungshofausschuss somit den Antrag, der Nationalrat wolle beschließen:

Der Bericht des Rechnungshofes betreffend Wohlfahrtsfonds des Bundesministeriums für Inneres - Reihe BUND 2018/11 (III-94 der Beilagen) wird zur Kenntnis genommen.

Wien, 2018 09 18

                               Christian Lausch                                                              Dr. Irmgard Griss

                                   Berichterstatter                                                                            Obfrau