Bericht

des Ausschusses für Forschung, Innovation und Digitalisierung

über den Österreichischen Forschungs- und Technologiebericht 2018, vorgelegt vom Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Forschung und vom Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie (III-152 der Beilagen)

Der Regierungsbericht 2018 zeigt ein vielfältiges und positives Bild österreichischer Forschungs-, Technologie und Innovationsaktivitäten. Österreich hat, im Zeitverlauf betrachtet, seine Forschungsausgaben seit 2005 mehr als verdoppelt, seine F&E-Quote von 2,37% auf 3,19% gesteigert! Im internationalen Vergleich hat Österreich im Hinblick auf die Höhe der Forschungsausgaben in Relation zum Bruttoinlandsprodukt hinter Schweden die zweithöchste F&E-Quote, weltweit die siebthöchste. Bei vielen Innovationsindikatoren verbesserte sich Österreich deutlich, wie z.B. bei den internationalen Patentanmeldungen, bei internationalen Ko-Publikationen, aber auch bei Wagniskapitelinvestitionen, obwohl gerade diese bislang zu den Schwachstellen in Österreich zählen. Der hohe Investitionsinput schlägt sich noch nicht in allen Bereichen in hohem Output nieder, was auch der Langfristigkeit der Investition in Wissenschaft und Forschung geschuldet ist: die Umsetzung von Ideen zu Produkten braucht Zeit.

Als gute Basis zur Abbildung der Innovationsleistungen eines Landes gelten die Forschungsausgaben, die sich nach der jüngsten Prognose der Statistik Austria 2018 auf 12,34 Mrd. € steigern werden, das sind um 657,6 Mio. € mehr als 2017. Mit dieser Steigerung um +5,6%, welche damit deutlich über dem Wachstum des prognostizierten Bruttoinlandsprodukts von 4,9% liegt, wird 2018 eine Forschungsquote von 3,19% des BIP erreicht. Dieser neue Höchstwert weist darauf hin, dass die Bundesregierung auf die richtigen Maßnahmen setzt. Die Nationalstiftung für Forschung, Technologie und Entwicklung wurde 2017 mit einer Novelle zum Nationalstiftungsgesetz ermächtigt, zusätzliche Mittel in Höhe von jährlich 100 Mio. € in den Jahren 2018-2020 zur Forschungsfinanzierung zur Verfügung zu stellen. Ein weiteres Finanzierungsinstrument wurde im Zuge des Steuerreformgesetzes 2015/2016 mit dem Österreich-Fonds geschaffen, der fünf mal bis 2020/21 jährlich 33,7 Mio. € vergibt. Für die Erstattung steuerlich anerkannter F&E-Ausgaben der Unternehmen wird der Bund 2018 voraussichtlich 610 Mio. € ausgeben. Die ab Jänner 2018 beschlossene Erhöhung der Forschungsprämie von 12 auf 14 Prozent wird aber erst 2019 finanziell zum Tragen kommen. Insgesamt werden die Forschungsausgaben der öffentlichen Hand 2018 voraussichtlich 4,20 Mrd. € betragen, was einen Anteil von rd. 34% der gesamten F&E-Ausgaben ausmacht. Der Unternehmenssektor zeigt mit 6,11 Mrd. € F&E-Ausgaben und einem Wachstum von 6,9% gegenüber dem Vorjahr deutlich, dass er wichtigster Finanzierungssektor mit einem Anteil von rd. 50% an den Gesamtausgaben ist. Das Ausland bzw. die ausländischen (Töchter-)Unternehmen, die in Österreich in Forschung investieren, sind mit 1,95 Mrd. € und einem Anteil von beinahe 16% drittwichtigste Finanzierungsquelle. Die 2011 verabschiedete und bis 2020 reichende Forschungs-, Technologie- und Innovationsstrategie der Bundesregierung wurde auch im aktuellen Regierungsprogramm als maßgeblicher Orientierungsrahmen anerkannt. Zahlreiche Maßnahmen und Initiativen auf Regierungs- und Ressortebene wurden entwickelt, um das Ziel, in die Spitzengruppe der innovativsten Länder Europas vorzustoßen, zu erreichen. Der vorliegende Bericht gibt einen vertiefenden Einblick in ausgewählte Schwerpunktbereiche der universitären und außeruniversitären Forschung, Gleichstellung in Forschung und Entwicklung, Zukunftstechnologien im Kontext von Digitalisierung sowie Innovationen in der Agrar- und Ernährungswirtschaft – um nur einige Themen zu nennen. Weiters findet sich im Bericht auch ein sehr guter Überblick über die jüngsten Entwicklungen und Umsetzungen strategischer FTI-relevanter Prozesse, Maßnahmen und Initiativen.

Fazit aller Analysen ist, dass sich Österreich auf dem richtigen Weg zu einem der führenden Innovationsländer befindet, es jedoch weiterhin verstärkter Anstrengungen und eines langen Atems bedarf, um die vorhandene gute Basis auch in den kommenden Jahren zu verstärken und Innovationsergebnisse zu steigern.

 

Der Ausschuss für Forschung, Innovation und Digitalisierung hat den gegenständlichen Bericht in seiner Sitzung am 14. November 2018 in Verhandlung genommen.

 

Vor Schluss der Debatte beschloss der Ausschuss gemäß § 28b Abs. 4 des Geschäftsordnungsgesetzes des Nationalrates einstimmig den vorliegenden Bericht aus wichtigen Gründen nicht endzuerledigen.

 

An der Debatte beteiligten sich außer der Berichterstatterin Abgeordneten Dr. Maria Theresia Niss, MBA, die Abgeordneten MMMag. Dr. Axel Kassegger, Claudia Gamon, MSc (WU), Mag. Dr. Sonja Hammerschmid, Stephanie Cox, BA, Dr. Josef Smolle, Philip Kucher, Dr. Brigitte Povysil, Doris Margreiter sowie der Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Forschung Univ.-Prof. Dr. Heinz Faßmann und der Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie Ing. Norbert Hofer.

 

Folgende Auskunftpersonenen waren gemäß § 40 Abs. 1 GOG anwesend: Dr. Jürgen Streicher von der Joanneum Research, Dr. Jürgen Janger vom Wirtschaftsforschungsinstitut, Dr. Karl-Heinz Leitner vom Austrian Institute of Technology, Dr. Hannes Androsch, Vorsitzenden des Rates für Forschung und Technologieentwicklung, sowie Dr. Ludovit Garzik, Geschäftsführer des Rates für Forschung und Technologieentwicklung

 

Bei der Abstimmung wurde einstimmig beschlossen, dem Nationalrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.

Als Ergebnis seiner Beratungen stellt der Ausschuss für Forschung, Innovation und Digitalisierung somit den Antrag, der Nationalrat wolle den Österreichischen Forschungs- und Technologiebericht 2018, vorgelegt vom Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Forschung und vom Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie (III-152 der Beilagen) zur Kenntnis nehmen.

 

Wien, 2018 11 14

                   Dr. Maria Theresia Niss, MBA                                          Christian Hafenecker, MA

                                 Berichterstatterin                                                                          Obmann