393 der Beilagen zu den Stenographischen Protokollen des Nationalrates XXVI. GP

 

Bericht

des Rechnungshofausschusses

über den Bericht des Rechnungshofes betreffend Wartezeiten auf ausgewählte Therapien und Eingriffe in Krankenanstalten - Reihe BUND 2018/58 (III-210 der Beilagen)

Der gegenständliche Bericht erfolgte gemäß Art. 126d Abs. 1 zweiter Satz B-VG über Wahrnehmungen, die der Rechnungshof bei einer Gebarungsüberprüfung im Wirkungsbereich des

Bundesministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz,

des Landes Niederösterreich und

des Landes Vorarlberg

betreffend Wartezeiten auf ausgewählte Therapien und Eingriffe in Krankenanstalten

getroffen hat.

 

 

Der Rechnungshofausschuss hat den gegenständlichen Bericht in seiner 12. Sitzung am 27. November 2018 in Verhandlung genommen. Die Berichterstattung erfolgte durch den Abgeordneten Hermann Gahr.

Bei der Abstimmung wurde einstimmig beschlossen, dem Nationalrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.

 

Als Ergebnis seiner Beratungen stellt der Rechnungshofausschuss somit den Antrag, der Nationalrat wolle beschließen:

Der Bericht des Rechnungshofes betreffend Wartezeiten auf ausgewählte Therapien und Eingriffe in Krankenanstalten - Reihe BUND 2018/58 (III-210 der Beilagen) wird zur Kenntnis genommen.

Wien, 2018 11 27

                                  Hermann Gahr                                                                Dr. Irmgard Griss

                                   Berichterstatter                                                                            Obfrau