Bericht

des Kulturausschusses

über den Antrag 502/A(E) der Abgeordneten Maria Großbauer, Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Förderung von Kunst und Kultur in Österreich durch Intensivierung des Austauschs und verbesserte Abstimmung zwischen Bund und Ländern in diesem Bereich

Die Abgeordneten Maria Großbauer, Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen haben den gegenständlichen Entschließungsantrag am 22. November 2018 im Nationalrat eingebracht und wie folgt begründet:

„Die hervorragenden Leistungen, die in Österreich in den Bereichen Kunst und Kultur erbracht werden, basieren auf der festen Grundlage des gemeinsamen finanziellen wie ideellen Engagements von Bund, Ländern und Gemeinden. Es gibt eine Vielzahl unterschiedlichster Initiativen in ganz Österreich – vom Bregenzerwald bis zum Neusiedlersee. Jährlich wird rund 0,8 % des BIP in Kunst und Kultur investiert – daran haben die Bundesländer mit rund einem Drittel der aufgewandten Mittel einen großen Anteil.

Der Bundesminister für EU, Kunst, Kultur und Medien hat bereits Anfang Mai 2018 zu einem Treffen der Landeskulturreferentinnen und -referenten nach Wien eingeladen. Dieser Ausgangspunkt der professionellen Zusammenarbeit wurde im September 2018 in Form eines ‚Kultur-Dialogs‘ auf Beamtenebene in Salzburg fortgesetzt. Bei der letzten Landeskulturreferenten-Konferenz am 30. Oktober 2018 in Klagenfurt unter dem Vorsitz von Kärntens Kulturreferenten Landeshauptmann Peter Kaiser hob dieser hervor, dass die Anwesenheit von sieben politisch Kulturverantwortlichen und dem zuständigen Kulturminister den hohen Stellenwert der Kultur widerspiegle. Sie sei für die Kulturschaffenden des Landes ein mehr als positives Zeichen.

Gemeinsam mit den sieben anwesenden Landeskulturreferentinnen und -referenten besprach der Kulturminister auch den gemeinsamen Themenschwerpunkt ‚Kunst und Kultur im digitalen Raum‘, mit dem digitale Vorhaben im Bereich Kunst und Kultur gefördert, relevante Themen aufgegriffen sowie neue Formate der Wissensvermittlung, der künstlerischen Produktion und Kommunikation in den Mittelpunkt gestellt werden sollen. Finanziert werden soll das Pilotprojekt in den Jahren 2020 und 2021 von Bund und Ländern gemeinsam.“

 

Der Kulturausschuss hat den gegenständlichen Entschließungsantrag in seiner Sitzung am 28. November 2018 in Verhandlung genommen. An der Debatte beteiligten sich außer dem Berichterstatter Abgeordneten Werner Neubauer, BA, die Abgeordneten
Mag. Dr. Sonja Hammerschmid, Josef Schellhorn, Christoph Stark und Mag. Dr. Wolfgang Zinggl sowie der Ausschussobmann Abgeordneter Mag. Thomas Drozda.

 

Bei der Abstimmung wurde der gegenständliche Entschließungsantrag der Abgeordneten
Maria Großbauer, Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen mit Stimmenmehrheit (für den Antrag: V, S, F, N, dagegen: J) beschlossen.

 

Als Ergebnis seiner Beratungen stellt der Kulturausschuss somit den Antrag, der Nationalrat wolle die angeschlossene Entschließung annehmen.

Wien, 2018 11 28

                           Werner Neubauer, BA                                                       Mag. Thomas Drozda

                                   Berichterstatter                                                                           Obmann