Bericht

des Rechnungshofausschusses

über den Bericht des Rechnungshofes betreffend ELER: Einrichtung und Betrieb von Clustern und Netzwerken - Reihe BUND 2018/52 (III-196 der Beilagen)

Der gegenständliche Bericht erfolgte gemäß Art. 126d Abs. 1 zweiter Satz B-VG über Wahrnehmungen, die der Rechnungshof bei einer Gebarungsüberprüfung im Wirkungsbereich des

Bundesministeriums für Nachhaltigkeit und Tourismus

betreffend ELER: Einrichtung und Betrieb von Clustern und Netzwerken

getroffen hat.

 

 

Der Rechnungshofausschuss hat den gegenständlichen Bericht in seiner 11. Sitzung am 7. November 2018 zur Fristwahrung in Verhandlung genommen und nach der Berichterstattung durch den Abgeordneten Mag. Gerald Hauser die Beratungen vertagt.

Der Bericht wurde in einer weiteren Sitzung am 16. Jänner 2019 behandelt.

 

14. Sitzung am 16. Jänner 2019

 

An der Debatte beteiligten sich die Abgeordneten Mag. Maria Smodics-Neumann, Mag. Dr. Wolfgang Zinggl, Mag. Gerald Hauser, Alois Kainz, Erwin Preiner und Mag. Karin Greiner sowie die Bundesministerin für Nachhaltigkeit und Tourismus Elisabeth Köstinger, die Rechnungshofpräsidentin Dr. Margit Kraker und die Ausschussobfrau Dr. Irmgard Griss.

 

Bei der Abstimmung wurde einstimmig beschlossen, dem Nationalrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.

Als Ergebnis seiner Beratungen stellt der Rechnungshofausschuss somit den Antrag, der Nationalrat wolle beschließen:

Der Bericht des Rechnungshofes betreffend ELER: Einrichtung und Betrieb von Clustern und Netzwerken - Reihe BUND 2018/52 (III-196 der Beilagen) wird zur Kenntnis genommen.

Wien, 2019 01 16

                             Mag. Gerald Hauser                                                           Dr. Irmgard Griss

                                   Berichterstatter                                                                            Obfrau