554 der Beilagen zu den Stenographischen Protokollen des Nationalrates XXVI. GP

 

Bericht

des Rechnungshofausschusses

über den Bericht des Rechnungshofes betreffend Nationalstiftung für Forschung, Technologie und Entwicklung; Follow-up-Überprüfung - Reihe BUND 2017/43 (III-43 der Beilagen)

Der gegenständliche Bericht erfolgte gemäß Art. 126d Abs. 1 zweiter Satz B-VG über Wahrnehmungen, die der Rechnungshof bei einer Gebarungsüberprüfung im Wirkungsbereich der

Bundesministerien für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft, Verkehr, Innovation und Technologie sowie Finanzen

betreffend Nationalstiftung für Forschung, Technologie und Entwicklung; Follow-up-Überprüfung

getroffen hat.

 

Der gegenständliche Bericht des Rechnungshofes war mit der Beilagen-Bezeichnung III-437 d.B. (XXV.GP) bereits Verhandlungsgegenstand der XXV. Gesetzgebungsperiode, wurde in dieser Gesetz­gebungs­periode jedoch nicht erledigt.

 

Gemäß Art. 28 Abs. 4 B-VG in Verbindung mit § 21 Abs. 1a GOG-NR sind Berichte des Rechnungshofes, die im Nationalrat der vorangegangenen Gesetzgebungsperiode eingebracht und nicht erledigt wurden, Gegenstände der Verhandlung des nächst gewählten Nationalrates und der Vorberatung seiner Ausschüsse.

Dieser Bericht wurde in der 6. Sitzung des Nationalrates der XXVI. Gesetzgebungsperiode am 21.12.2017  mit der Beilagen-Bezeichnung III-43 d.B. (XXVI.GP)  neuerlich dem Rechnungs­hof­aus­schuss zugewiesen.

 

Der Rechnungshofausschuss hat den gegenständlichen Bericht in seiner 2. Sitzung am 31. Jänner 2018 zur Fristwahrung in Verhandlung genommen und nach der Berichterstattung durch den Abgeordneten Wolfgang Zanger die Beratungen vertagt.

Der Bericht wurde in einer weiteren Sitzung am 21. März 2019 behandelt.

 

Bei der Abstimmung wurde einstimmig beschlossen, dem Nationalrat die Kenntnisnahme des gegen­ständlichen Berichtes zu empfehlen.

 

Zum Berichterstatter für den Nationalrat wurde Abgeordneter Hannes Amesbauer, BA gewählt.

 

Als Ergebnis seiner Beratungen stellt der Rechnungshofausschuss somit den Antrag, der Nationalrat wolle beschließen:

Der Bericht des Rechnungshofes betreffend Nationalstiftung für Forschung, Technologie und Entwicklung; Follow-up-Überprüfung - Reihe BUND 2017/43 (III-43 der Beilagen) wird zur Kenntnis genommen.

Wien, 2019 03 21

                         Hannes Amesbauer, BA                                                       Dr. Irmgard Griss

                                    Berichterstatter                                                                             Obfrau