1730/J XXVI. GP

Eingelangt am 25.09.2018
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

der Abgeordneten Daniela Holzinger-Vogtenhuber, BA, Kolleginnen und Kollegen,

an die Bundesministerin Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz betreffend die Familienleistungen in Österreich.

Die in Österreich vorhandenen Familienleistungen gipfeln in einem Dschungel aus direkten Geldleistungen, Steuererleichterungen und Sachleistungen, der nur schwer zu durchblicken ist. Im Sinne der Transparenz ist es daher wichtig, einen Überblick über die einzelnen Familienleistungen sowie die entsprechenden Verwaltungskosten zu erhalten, um etwaige Schlüsse ziehen zu können. Neben den zahlreichen unterschiedlichen Familienleistungen des Bundes gibt es noch weitere unzählige Leistungen von Ländern und Gemeinden. Unser Anspruch ist es, sämtliche Leistungen zu sammeln, zu beurteilen und eventuell Gegenkonzepte zu entwickeln, die sowohl für die BezieherInnen als auch für die Verwaltung eine Vereinfachung und Entbürokratisierung schaffen. Für diese Arbeit ist es wichtig, einen möglichst vollständigen Überblick über die Familienleistungen sowie die Verwaltungskosten zu erhalten. Auch die Verteilung der Familienleistungen in Sach- und Geldleistungen sowie in Steuererleichterungen sollte anhand des Datenmaterials, welches die Anfrage liefert, Aufschlüsse geben und internationale Vergleiche erleichtern, und damit als Entscheidungsgrundlage für die künftige Familienpolitik dienen.

Aus diesem Grund stellen die unterfertigten Abgeordneten folgende

ANFRAGE

1. Welche Leistungen seitens Ihres Ministeriums zur Familienförderung bzw. zur sozialen Absicherung von Kindern und Familien gibt es in Österreich derzeit und wie hoch waren die Ausgaben für die einzelnen Leistungen in den Jahren 2015, 2016 und 2017?

2. Wie hoch waren die Gesamtausgaben für familienpolitische Maßnahmen seitens des Ministeriums in den Jahren 2015, 2016 und 2017?

3. Welche direkten Geldleistungen gibt es seitens des Ministeriums derzeit für Familien und Kinder und wie hoch waren die Ausgaben in den Jahren 2015, 2016 und 2017?

4. Welche Sachleistungen seitens des Ministeriums gibt es derzeit für Familien und Kinder und wie hoch waren die Ausgaben dafür in den Jahren 2015, 2016 und 2017?