Parlamentarische Materialien

1974/J XXVI. GP

Eingelangt am 12.10.2018
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ANFRAGE

der Abgeordneten Kovacevic,

Genossinnen und Genossen

an den Bundesminister für Inneres

betreffend Grenzkontrollen an der Grenze Österreich-Tschechien

Bei der Zahl der unerlaubten Einreisen an der deutsch-österreichischen Grenze zeichnet sich ein Rückgang ab, sofern sich der Trend der vergangenen Monate fortsetzt: 2017 versuchten dort rund 14.600 Menschen illegal einzureisen, gut 7.200 von ihnen wurden zurückgewiesen. (01.06.2018, DPA/APA). Auch im ersten Halbjahr 2018 seien nach Aussage des deutschen Bundesinnenministers Seehofer immer noch 5.300 unerlaubte Einreisen zwischen Österreich und Bayern registriert worden (www.heute.at, 28.08.2018)

Logisch folgernd fanden diese Einreisen auch bereits vorher an den südlichen und östlichen Staatsgrenzen Österreichs nach Italien, Slowenien, Ungarn, Slowakei und u.U. auch an der nördlichen nach Tschechien statt. Ho. Ressort lässt aktuell vereinzelte Übergänge an Österreichs Süd- und Ostgrenzen sowohl mittels Schleierfahndung als auch mittels Kontrollen an Straßen überwachen. Ebenso erfolgen stichprobenartige Kontrollen im Zugverkehr.

Über die Sinnhaftigkeit dieser Maßnahmen gibt es divergierende Meinungen. Folglich bedarf es konkreter Zahlen an Aufgriffen von Schleppern und Geschleppten an Österreichs Süd- und Ostgrenzen.

Aus diesen Gründen richten die unterfertigenden Abgeordneten an den Bundesminister für Inneres nachstehende

Anfrage

1. An welchen folgend angeführten Grenzübergängen zu Tschechien fanden von Jänner 2017 bis inkl. September 2018 Einreisekontrollen statt und wenn ja, auf welche Art: ständig, stichprobenartig oder im Rahmen der Schleierfahndung?

1.1. Schöneben		L1558
1.2. Guglwald		Straße
1.3. Weigetschlag		Leonfeldener Straße (B126 – 161)
1.4. Deutsch Hörschlag		Fahrweg
1.5. Wullowitz		Mühlviertler Straße (B310 – 3)
1.6. Moorbad Harbach		Fahrweg
1.7. Pyhrabruck		L71
1.8. Gmünd Wielands		Straße
1.9. Gmünd Böhmzeil		Straße (L62 – 156)
1.10. Gmünd		Straße
1.11. Neu-Nagelberg		Waldviertler Straße (B2 – 150)
1.12. Litschau/Schlag		L63
1.13. Grametten		Waidhofener Straße (B5 – 128)
1.14. Hirschenschlag		L8179
1.15. Fratres		L67
1.16. Schaditz		Straße
1.17. Oberthürnau		L 1187
1.18. Heinrichsreith		Straße
1.19. Langau		Straße
1.20. Felling		Straße
1.21. Hardegg		Straße
1.22. Mitterretzbach-Heiliger Stein		Straße
1.23. Mitterretzbach		Retzer Straße B35
1.24. Kleinhaugsdorf		Weinviertler Straße (B303)
1.25. Seefeld-Kadolz		Straße
1.26. Zwingendorf		Straße
1.27. Laa an der Thaya		Staatzer Straße B46
1.28. Wildendürnbach		Fahrweg
1.29. Ottenthal		L36
1.30. Drasenhofen		Brünner Straße (B7)
1.31. Drasenhofen		Nord Autobahn (A5)
1.32. Schrattenberg		L22
1.33. Reintal		Lundenburger Straße B47

Eisenbahnübergänge

1.34. Summerau					Summerauer Bahn
1.35. Gmünd					Franz-Josefs-Bahn
1.36. Gmünd Wieden					Waldviertler Schmalspurbahnen
1.37. Gmünd Böhmzeil					Waldviertler Schmalspurbahnen
1.38. Fratres					Thayatalbahn
1.39. Unterretzbach					Österreichische Nordwestbahn
1.40. Laa an der Thaya					Laaer Ostbahn
1.41. Wildendürnbach					Nordbahn-Zweigstrecke
1.42. Bernhardsthal Hst.					Nordbahn

2. Wie viele Schlepper und Geschleppte wurden von Jänner 2017 bis inkl. September 2018, aufgeschlüsselt nach den einzelnen Monaten, am jeweiligen Grenzübergang aufgegriffen?