2028/J XXVI. GP

Eingelangt am 17.10.2018
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Anfrage

der Abgeordneten Josef Schellhorn, Kolleginnen und Kollegen

an den Bundesminister für EU‚ Kunst‚ Kultur und Medien

betreffend Bilanz der EU-Ratspräsidentschaft im Bereich "Kultur"

Die österreichische Ratspräsidentschaft endet mit Ende des Jahres. Als programmatische Schwerpunkte im Bereich "Kultur" hat Österreich für diese Zeit folgendes festgelegt:

"Im Kulturbereich wird der Fokus auf der Revision der Europäischen Kulturagenda von 2007 und der Verabschiedung des neuen Arbeitsplans für Kultur ab 2019 liegen, um die Grundlage für die weitere kulturpolitische Zusammenarbeit auf EU-Ebene zu schaffen und den strategischen Rahmen sowie die Prioritäten und Methoden für die kommenden Jahre festzulegen. Zum Kommissionsvorschlag für das neue EU-Programm für den Kultur- und Kreativsektor für die Zeit ab 2021 sollen möglichst weitgehende Fortschritte erzielt werden. Als bereichsübergreifendes Thema wird sich der österreichische Ratsvorsitz einer umfassenden Debatte und der Annahme von Schlussfolgerungen des Rates über die Chancen und Herausforderungen der Kultur-, Medien- und Kreativsektoren im digitalen Zeitalter widmen. Bei der Umsetzung des Europäischen Kulturerbejahres 2018 wird besonderes Augenmerk auf Nachhaltigkeit gelegt werden. Zudem sollen die Arbeiten der Gruppe der Freunde des Vorsitzes (FoP) zu internationalen Kulturbeziehungen fortgesetzt werden."

Nachdem sich die Ratspräsidentschaft dem Ende zuneigt, ist es an der Zeit Bilanz zu ziehen.

Die unterfertigenden Abgeordneten stellen daher folgende

Anfrage:

1. Welche Maßnahmen wurden für den Fokus "Revision der Europäischen Kulturagenda von 2007" und "Verabschiedung des neuen Arbeitsplans für Kultur ab 2019" während der österreichischen Ratspräsidentschaft gesetzt? Mit welchem konkreten Ergebnis? Welche Fortschritte wurden erzielt?

a. Welche "Prioritäten und Methoden" wurden festgelegt?

2. Welche Fortschritte wurden bezüglich des Kommissionsvorschlag für das neue EU-Programm für den Kultur- und Kreativsektor für die Zeit ab 2021 erzielt?

3. Welche konkreten Ergebnisse hatte die branchenübergreifende Debatte um "über die Chancen und Herausforderungen der Kultur-, Medien- und Kreativsektoren im digitalen Zeitalter"?

a. Wo wurde diese Debatte mit welchen Personen geführt? Bitte um Auflistung nach Veranstaltungstitel, Datum, Teilnehmerzahl und Kosten?

b. Welche anderen Branchen waren involviert?

4. Wurden die "Arbeiten der Gruppe der Freunde des Vorsitzes (FoP) zu internationalen Kulturbeziehungen" fortgesetzt?

a. Wenn ja, in welchem Rahmen und mit welchen konkreten Fortschritten?

5. In welcher Form und mit welchen konkreten Maßnahmen wurde beim Europäischen Kulturerbejahr 2018 ein "besonderes Augenmerk auf Nachhaltigkeit" gelegt? Mit welchem konkreten Ergebnis?

6. Wie viel zusätzliches Personal wurde in Ihrem Ressort für die zusätzlichen Aufgaben der EU-Ratspräsidentschaft angestellt?

a. Wie hoch waren die hierfür aufgebrachten budgetären Aufwendungen?

7. Wie hoch waren die finanziellen Aufwendungen für Veranstaltungen, Konferenzen, internationale Treffen, etc. im Rahmen der österreichischen Ratspräsidentschaft im Bereich Kultur? Bitte um Auflistung nach Veranstaltungstitel, Datum, Teilnehmerzahl und Kosten.

8. Wurde angesichts der EU-Ratspräsidentschaft zusätzliches Personal im BKA eingestellt?

a. Wenn ja, bitte um Angabe in VZÄ.

b. Wenn ja, wie hoch waren die dadurch entstandenen Kosten?