2033/J XXVI. GP

Eingelangt am 18.10.2018
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

der Abgeordneten Doris Margreiter und Philip Kucher, Genossinnen und Genossen

an die Bundesministerin für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort

betreffend Digitalisierungsagentur

Die voranschreitende Digitalisierung kann als große Chance für Wirtschaft und Gesellschaft gesehen werden und muss auch dementsprechend dahingehend genutzt werden. Es benötigt die richtigen Maßnahmen um die Vorteile der Digitalisierung auch für die breite Masse spürbar zu machen.

Vor allem in der Unterstützung von kleinen und mittelständischen Betrieben besteht großer Aufholbedarf,

„BM Schramböck und BM Hofer betonen hohen Stellenwert der DIA als zentrale Plattform für Umsetzung wichtiger Digitalisierungsmaßnahmen“ titelt der Pressebericht der Homepage der FFG. Welche vorrangigen Ziele die Digitalisierungsagentur mittel-sowie langfristig verfolgt, welches Budget dafür bereitgestellt wird sowie die Frage, wie die Besetzung des Beirates der DIA von statten gegangen ist, bleiben offen.

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende

Anfrage:

1.     Im Presseartikel des FFG zur neuen Leitung der Digitalisierungsagentur wird folgendes Zitat von Ihnen verwendet: „Wenn wir Digitalisierung erlebbar und begreifbar machen wollen, müssen wir alle Betroffenen mitnehmen und die Chancen dieses Wandels klarer hervorstreichen"[1].

a.     Wie soll die Digitalisierungsagentur diese Vorgabe bewerkstelligen?

b.     Wie sollen künftig Ein-Personen Unternehmen hervorgestrichen und unterstützt werden?

i.    Welches Mitglied des Beirates nimmt sich gezielt dieser Gruppe an bzw. wer ist Ansprechparnterln für die Gruppe der EPUs?

2.     Bezugnehmend auf die Anfragebeantwortung 1018/AB soll die DIA in der 2. Jahreshälfte 2018 die Arbeit aufnehmen, als Impulsgeberin für die digitale Transformation der Wirtschaft fungieren Darüber hinaus geht es um die „Koordination, Festlegung und Umsetzung von relevanten Digitalisierungsmaßnahmen ebenso wie um die Schaffung optimaler

Rahmenbedingungen. Gleichzeitig soll die künftige DiA Anlaufstelle für nationale und internationale Digitalisierungsfragen sein.“

a.     Welche Digitalisierungsmaßnahmen wurden bereits koordiniert, festgelegt und umgesetzt?

b.    Welche Rahmenbedingungen wurden geschaffen?

c.     Und welche Stellen wurden innerhalb der DiA bereits geschaffen um als Anlaufstelle für nationale Digitalisierungsfragen zu fungieren?

i. Bitte um Übermittlung der Kontakte der Anlaufsteile,

3.     Was sind die Aufgaben des Beirats?

a.   Für welche Bereiche sind die Mitglieder des Beirates zuständig? Bitte um Auflistung der sechs Handlungsfelder (Digitale Infrastruktur, Wirtschaft, Bildung und Gesellschaft, Forschung, Entwicklung und Innovation sowie Datenschutz und Datenwirtschaft) mit den einzelnen dafür zuständigen Mitgliedern des Beirates sowie der geplanten Vorhaben in den ihnen zugeteilten Bereichen

4.     Was sind die vorrangigen mittelfristigen sowie langfristigen Ziele der Digitalisierungsagentur?

a.   Bitte um Bekanntgabe der Vorhaben für dieses, sowie für die nächsten drei Jahre und das dafür bereitgestellte Budget.

5.     Wie wurde der Beirat der Digitalisierungsagentur besetzt?

a.     Haben Personalvorschläge der Regierungsparteien eine Rolle gespielt?

b.     Gab es ein objektives Auswahlverfahren?

i. Wenn ja, wie wurde die Objektivität gewährleistet?

c.     Warum wurde keine Frauenquote berücksichtigt?

d.     Wie ist das Verhältnis zwischen ArbeitnehmerInnenseite und UnternehmerInnenseite im Beirat?

i.    Wurde hier auf Ausgewohnheit gesetzt?

ii.    Wer vertritt die ArbeitnehmerInnenseite in der DiA?

6.     Ist vorgesehen, dass sich die DiA mit dem Thema der Online-Gründungen von GmbH befasst?

a.   Wenn ja, welche Vorhaben sind hier geplant?


[1] https://www.ffg.at/presse/andreas-tschas-wird-leiter-der-digitalisierungsagentur-dia (24.9.2018)