2050/J XXVI. GP

Eingelangt am 19.10.2018
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Anfrage

der Abgeordneten Josef Schellhorn, Kolleginnen und Kollegen

an den Bundesminister für EU, Kunst, Kultur und Medien

betreffend Belvedere: Brandschutz und Klimaanlage

Im Dezember 2017 gab es eine große mediale Aufregung bzgl. der Vorwürfe der neuen Leitung des Belvedere gegenüber der Vorgängerin Agnes Husslein. In einer Pressekonferenz (APA Bericht "Belvedere: "Schweres Erbe" und "skandalöser Zustand" des Hauses" vom 06.12.2017) sprach die neue Doppelspitze, Stella Rollig und Wolfgang Bergmann, von einem "skandalösen" Zustand. Zwei Dinge wurden dabei besonders stark in den Fokus gerückt:

Erstens: Angeblich sollen Brandschutztüren ausgebaut worden seien "weil man aus ästhetischen Gründen was anderes haben wollte". Agnes Husslein hingegen bestreitet diesen Vorwurf in einem Kurier Interview vom 16.02.2018 (https://kurier.at/kultur/ich-habe-fuers-belvedere-gebrannt/311.065.268).

Zweitens: Die auf dem denkmalgeschützten Dachboden befindliche Kälteanlage soll weder den Anforderungen des Brandschutzes entsprechen, noch über eine gültige Baugenehmigung verfügen. Interessant ist das vor allem auch deswegen, da die Anlage erst kürzlich (zwischen 2009 und 2012) aus einer Sonderfinanzierung des Kulturministeriums finanziert wurde.

Die unterfertigenden Abgeordneten stellen daher folgende

Anfrage:

1. Wie viele Brandschütztüren wurden während der Zeit zwischen 2007 und 2016 (der Amtszeit von Agnes Husslein) ausgebaut? Bitte um jährliche Auflistung.

a. Sind diese Brandschutztüren noch im Belvedere vorhanden oder wurden sie entsorgt?

i. Wenn diese entsorgt wurden, warum?

ii. Wenn diese noch vorhanden sind, wurden sie wieder eingebaut?

2. Wo genau und von wem wurden die Brandschutztüren ausgebaut?

a. Welche Kosten hatten diese Arbeiten zur Folge?

3. Wann gab es Brandschutzüberprüfungen in den Jahren zwischen 2007 und 2016 und was genau wurde überprüft? Bitte um genaue jährliche Auflistung.

a. Wurde die neue Kälteanlage überprüft?

i. Wenn ja, warum wurden keine Mängel festgestellt?

4. Gibt es schon das neue Brandschutzkonzept, das Dieter Bogner im November 2016 in Auftrag gegeben hat?

a. Wenn ja, wird es bereits umgesetzt?

b. Wenn nein, gibt es schon ein neues oder wurde eines in Auftrag gegeben?

c. Welche Kosten hat dieses Konzept verursacht?

5. Welche Maßnahmen wurden seit Dezember 2017 bezüglich der Kälteanlage ergriffen?

a. Welche Kosten hat dies verursacht? Bitte um Aufschlüsselung nach Mittelverwendung (Personal, Sachaufwand etc.)

b. Gibt es mittlerweile eine Baugenehmigung für eine Kälteanlage?

i. Wenn nein, warum nicht?

c. Entspricht die Kälteanlage mittlerweile den Brandschutzbestimmungen?

6. Wieso hat das Kulturministerium die Kälteanlage finanziert, wenn diese keine gültige Baugenehmigung hat?