2074/J XXVI. GP

Eingelangt am 24.10.2018
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

der Abgeordneten Renate Gruber,

Genossinnen und Genossen

an den Bundesminister für öffentlichen Dienst und Sport

betreffend Sportförderung, Bundes-Sport-GmbH, Tägliche Bewegungs- und Sporteinheit, Mehr Bewegung für Menschen

Mit dem Bundes-Sportförderungsgesetz 2017 wurde ab 1.1.2018 der Bundes- Sportförderungsfonds in eine Gesellschaft mit beschränkter Haftung (Bundes-Sport GmbH) umgewandelt. Damit sollten unter anderem das Förderwesen im
österreichischen Sport unter Berücksichtigung des Leistungsprinzips effizienter
gestaltet, verwaltungsvereinfachende Maßnahmen gesetzt (one-stop-shop-Prinzip)
oder auch die Heranführung von SportlerInnen zu internationalen Höchstleistungen
als auch von mehr Menschen zu Bewegung und Sport zur Stärkung der Gesundheit forciert werden.

Sportminister Vizekanzler Strache hat in einem Interview (APA0078, 15.Feb 2018)
die neue Struktur kritisiert und eine Evaluierung samt möglicher gesetzlicher Veränderungen angekündigt.

Die unterfertigten Abgeordneten stellen an den Bundesminister für öffentlichen
Dienst und Sport nachstehende

Anfrage:

1. Medienberichten zufolge waren für Sie „gesetzliche Veränderungen“ zum neuen Förderwesen mit einer Bundes-Sport GmbH vorstellbar. Dem Vernehmen nach soll die Bundes-Sport GmbH deutlich umstrukturiert und in eine andere Rechtsform umgewandelt werden. Welche konkreten Veränderungen sind geplant? In welcher Rechtsform soll die Sportförderung künftig abgewickelt werden? Welches Modell ist für die Förderungen der Sportorganisationen vorgesehen? Wann sollen diese Veränderungen erfolgen?

2. Ist die von Ihnen in Aussicht gestellte Evaluierung der Bundes-Sport-GmbH bereits erfolgt? Wenn ja, mit welchen konkreten Resultaten und was planen Sie an Schritten für die nächsten Monate?

3. Sie haben in einem Interview als Hauptansatzpunkte Ihrer Kritik ein ineffizientes, intransparentes Fördersystem, eine mangelhafte Sportstätteninfrastruktur und "Kinder, die immer weniger mit Sport konfrontiert sind" angeführt. Welche Aktivitäten haben Sie bisher gesetzt, um das Ihrer Ansicht nach ineffiziente und intransparente Fördersystem zu verbessern?

4. Welche Initiativen haben Sie zum Ausbau der Sportstätten-Infrastruktur gesetzt?

5. Zur “Täglichen Bewegungs- und Sporteinheit“ haben Sie in einem Interview angekündigt, dass diese tägliche Sport- und Bewegungseinheit über das 10. Lebensjahr in den Pflichtschulbereich und in den höheren Schulen erweitert werden soll. Die dafür erforderliche Finanzierung von rund 50 Mio. € soll in Zusammenarbeit mit dem Sozialministerium und dem Bildungsministerium erarbeitet werden. Wie ist der aktuelle Stand dieser Gespräche zu diesem Projekt? Inwieweit ist das Bildungsministerium involviert, das bei Schulsport zudem die rechtlich-organisatorischen Rahmenbedingungen zur Verfügung stellen muss? Inwieweit werden die Sport-Dachverbände auch zukünftig eigebunden, die alle bisherigen Maßnahmen hin zu einer „Täglichen Bewegungs- und Sporteinheit“ in Kindergärten und Volksschulen erfolgreich umgesetzt haben.

6. Sie haben unlängst im Rahmen einer Pressekonferenz angekündigt, ein Projekt „Mach den ersten Schritt“ gemeinsam mit dem Sozialministerium durchführen zu wollen, das das Ziel hat, mehr Menschen zur sportlichen Menschen zu bringen. Was ist hier genau geplant? In welchem Zeitraum sind welche Schritte vorgesehen? Welche Personen sind in die Überlegungen eingebunden? Mit welchem Finanzrahmen rechnen Sie?