2083/J XXVI. GP

Eingelangt am 25.10.2018
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

des Abgeordneten Bruno Rossmann, Freundinnen und Freunde

an den Bundesminister für Finanzen

betreffend Voranschlagsabweichungen im Monatserfolg

BEGRÜNDUNG

Die Monatserfolge zeigen immer wieder beachtliche Abweichungen von den basierend auf dem BVA 2018 zu erwartenden Zahlen und Entwicklungen. Insbesondere die Abweichungen in der Untergliederung 16 verdienen mehr Aufmerksamkeit, als ihnen in der Berichterstattung des Bundesministeriums für Finanzen (BMF) zuteilwird. Die auf Nachfrage erhaltenen Antworten im Budget(unter)ausschuss fallen ebenfalls sehr dürftig und beiläufig aus.

Die unterfertigenden Abgeordneten stellen daher folgende

ANFRAGE

Monatserfolge weisen in der Finanzierungsrechnung zum Abgabenerfolg des Bundes (hier im Monatserfolg August Tabelle 6) die Unterschiede (in %) zum Vorjahr aus - zum einen zum kumulierten Monatserfolg, zum anderen zu den Jahreswerten (siehe Abb. 1). Der kumulierte Monatserfolg widmet sich dem tatsächlich bisher verzeichneten Unterschied über die betrachtete Periode. Die Jahreswerte widmen sich dem vom BMF veranschlagten Unterschied für das Gesamtjahr. Die prozentuelle Angabe gewährleistet eine gewisse Vergleichbarkeit.

Abbildung 1: Ausschnitt aus dem Monatserfolg August 2018, S. 18

1. Was sind Ihrer Feststellung oder Einschätzung nach die Ursachen für die Abweichung des tatsächlichen vom veranschlagten Unterschied im Aufkommen der Kapitalertragsteuern? (Bitte um Beantwortung basierend auf den aktuellsten vorliegenden Zahlen und gesonderte Anführung einzelner Ursachen inklusive deren quantitativen Anteils an der Abweichung.)

2. Was sind Ihrer Feststellung oder Einschätzung nach die Ursachen für die Abweichung des tatsächlichen vom veranschlagten Unterschied im Aufkommen der Körperschaftsteuer? (Bitte um Beantwortung basierend auf den aktuellsten vorliegenden Zahlen und gesonderte Anführung einzelner Ursachen inklusive deren quantitativen Anteils an der Abweichung.)

3. Was sind Ihrer Feststellung oder Einschätzung nach die Ursachen für die Abweichung des tatsächlichen vom veranschlagten Unterschied im Aufkommen der Umsatzsteuer?

(Bitte um Beantwortung basierend auf den aktuellsten vorliegenden Zahlen und gesonderte Anführung einzelner Ursachen inklusive deren quantitativen Anteils an der Abweichung.)

4. Was sind Ihrer Feststellung oder Einschätzung nach die Ursachen für die Abweichung des tatsächlichen vom veranschlagten Unterschied im Aufkommen der Tabaksteuer? (Bitte um Beantwortung basierend auf den aktuellsten vorliegenden Zahlen und gesonderte Anführung einzelner Ursachen inklusive deren quantitativen Anteils an der Abweichung.)

5. Was sind Ihrer Feststellung oder Einschätzung nach die Ursachen für die Abweichung des tatsächlichen vom veranschlagten Unterschied im Aufkommen der Alkoholsteuer? (Bitte um Beantwortung basierend auf den aktuellsten vorliegenden Zahlen und gesonderte Anführung einzelner Ursachen inklusive deren quantitativen Anteils an der Abweichung.)

6. Was sind Ihrer Feststellung oder Einschätzung nach die Ursachen für die Abweichung des tatsächlichen vom veranschlagten Unterschied im Aufkommen der Normverbrauchsabgabe? (Bitte um Beantwortung basierend auf den aktuellsten vorliegenden Zahlen und gesonderte Anführung einzelner Ursachen inklusive deren quantitativen Anteils an der Abweichung.)

7. Was sind Ihrer Feststellung oder Einschätzung nach die Ursachen für die Abweichung des tatsächlichen vom veranschlagten Unterschied im Aufkommen der Kraftfahrzeugsteuer? (Bitte um Beantwortung basierend auf den aktuellsten vorliegenden Zahlen und gesonderte Anführung einzelner Ursachen inklusive deren quantitativen Anteils an der Abweichung.)

8. Was sind Ihrer Feststellung oder Einschätzung nach die Ursachen für die Abweichung des tatsächlichen vom veranschlagten Unterschied im Aufkommen der Grunderwerbsteuer? (Bitte um Beantwortung basierend auf den aktuellsten vorliegenden Zahlen und gesonderte Anführung einzelner Ursachen inklusive deren quantitativen Anteils an der Abweichung.)

9. Sofern Ihnen zu einzelnen Aufkommensabweichungen in den Fragen 1 bis 8 keine Ursache bekannt ist, was werden Sie unternehmen, um die Ursachen festzustellen? (Bitte um gesonderte Anführung für jede betroffene Aufkommensabweichung.)

10. Was werden Sie unternehmen, um größere Abweichungen zukünftig zu vermeiden? (Bitte um gesonderte Anführung für jede angefragte Aufkommensabweichung.)