2212/J XXVI. GP

Eingelangt am 07.11.2018
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Anfrage

der Abgeordneten Douglas Hoyos-Trauttmansdorff, Kolleginnen und Kollegen

an den Bundesminister für Landesverteidigung

betreffend Eingeholte Angebote für zukünftige Luftraumüberwachung

Noch in diesem Jahr sollte die Entscheidung über den Jet-Typus getroffen werden, den Österreich zukünftig für die Luftraumüberwachung einsetzen wird. In Frage kommen verschiedene Modelle verschiedener Firmen, die unterschiedlich viel Geld kosten. Und die Anschaffung ist eine große; mehrere Milliarden wird der Einkauf neuer Abfangjäger kosten. In solchen Fällen ist davon auszugehen, dass eine Vielzahl verschiedener und genauer Angebote als Grundlage der Entscheidung dienen. Laut einem im August veröffentlichten Artikel ist das Einholen mehrerer unverbindlicher Preisangebote und eine intensive Markterkundung bereits erfolgt.  Es wurden sehr eindeutige Zahlen bereits veröffentlicht: Würde der Eurofighter nachgerüstet werden, würde das um die 2,3 Milliarden Euro kosten, während 18 neue Gripen laut den Berichten 2,7 Milliarden und die F-16-Kampfjets drei Milliarden Euro kosten würden (https://www.krone.at/1749709). Dem entgegengesetzt gab es Medienberichten zufolge aber bereits Beschwerden von dem Hersteller eines potentiellen Eurofighter Nachfolgers (https://kurier.at/politik/inland/vor-abfangjaeger-entscheidung-saab-macht-druck-auf-oesterreich/400151334). Ihr Ministerium habe zwar angefragt, aber lediglich um eine wage Berechnung und Zahlen anderer Angebote gebeten. Eine genaue Einschätzung der Kosten wäre auf diese Art nicht möglich, ein ernsthaftes Angebot konnte auf diese Art nicht abgegeben werden.

Für ein realistisches Preisangebot brauche man ca. 90 Tage, das wäre in diesem Jahr also definitiv nicht mehr umsetzbar. Bei einer derart großen Investition wäre diese Vorgangsweise aber wünschenswert.

Die unterfertigenden Abgeordneten stellen daher folgende

Anfrage:

1. Bei welchen Unternehmen wurden bereits Angebote zu neuen Jets eingeholt? Bitte um Auflistung.
a) Wie aktuell sind die daraus hervorgehenden Zahlen?
b) Wie realistisch bzw. valide sind die daraus hervorgehenden Zahlen?
c) Für welche Art von Jets wurde angefragt?
d) Waren mögliche Gegengeschäfte Teil der Angebotseinholung?

2. Wie konkret sind die eingeholten Angebote?
a) Ist bei den Angeboten bekannt, welche Software, Support und Betriebskosten im Preis enthalten sind?
b) Ist bei den Angeboten bekannt, was an Ersatzteilen im Preis enthalten ist?
c) Ist bei den Angeboten bekannt, wie viel eine Flugstunde kosten würde?

3. Auf welcher Entscheidungsgrundlage wird ein Unternehmen letztendlich beauftragt?
a) Wie werden die Diskrepanzen zwischen vorläufiger Abschätzung und konkretem Angebot eingeschätzt?
b) Zu welchem Zeitpunkt und unter welchen Umständen wird ein rechtsverbindliches Angebot eingeholt?