2686/J XXVI. GP
Eingelangt am 25.01.2019
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Original sind möglich.
Anfrage
des Abgeordneten Bruno Rossmann, Freundinnen und Freunde
an die Bundesministerin für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort betreffend Evaluierung des Beschäftigungsbonus
Im Zuge des Beschäftigungsbonus konnten Unternehmen für neu geschaffene Arbeitsplätze um einen Zuschuss zu den Lohnnebenkosten ansuchen, und zwar für die Dauer von bis zu 3 Jahren. Je nach gewährter Dauer fallen daher trotz der vor einem Jahr vorgenommenen Sistierung der Maßnahme noch immer Auszahlungen für diese an. Im Bericht zu den Entwicklungen des Bundeshaushalts Jänner bis September 2018 ist (i.V.z. Vergleichszeitraum der Vorperiode) von 143,7 Mio. Euro an Mehrauszahlungen beim Beschäftigungsbonus für die bis Ende Jänner 2018 eingereichten Förderanträge die Rede. Dieselbe Zahl findet sich auch im Monatsbericht zum November 2018.
Gerade vor dem Hintergrund der von unterschiedlichen Experten geäußerten Kritik am Beschäftigungsbonus, insbesondere in Bezug auf dessen angezweifelte Notwendigkeit und etwaige Mitnahmeeffekte aufgrund der guten Konjunktur, sind genauere Zahlen und Daten von Interesse.
Die unterfertigenden Abgeordneten stellen daher folgende
1. Für wie viele Arbeitsplätze wurde der Beschäftigungsbonus angesucht? Bitte um separate Darstellung für die Jahre 2017, 2018.
2. Für wie viele Arbeitsplätze wurde der Beschäftigungsbonus genehmigt? Bitte um separate Darstellung für die Jahre 2017, 2018.
3. Für wie viele Arbeitsplätze wurde der Beschäftigungsbonus ausbezahlt? Bitte um separate Darstellung für die Jahre 2017, 2018.
4. Welche Auszahlungen tätigte die öffentliche Hand durchschnittlich pro Monat für einen geförderten Arbeitsplatz? Bitte um separate Darstellung für die Jahre 2017,2018.
5. Wie verteilt sich die Anzahl der geförderten Arbeitsplätze nach
a. Bundesländern,
b. Geschlecht,
c. Anstellungsverhältnis (zumindest Teilzeit/Vollzeit),
d. Bruttoeinkommensklassen (zumindest in 500 Euro-Schritten),
e. Branchen/Sparten (zumindest nach WKO-Einteilung)?
Bitte jeweils um separate Darstellung für die Jahre 2017, 2018, 2019.
6. Wie verteilt sich die Anzahl der geförderten Arbeitsplätze auf die österreichischen Unternehmen differenziert nach Unternehmensgröße gemessen:
a. an der Belegschaft? Bitte um Aufgliederung und Darstellung nach WKO-Einteilung - Mitarbeiteranzahl ≤ 9, ≤ 49, ≤ 249, > 249 - für die Jahre 2017, 2018, 2019.
b. am Umsatz? Bitte um Aufgliederung und Darstellung nach WKO- Einteilung - ≤ 2 Mio., ≤ 10 Mio., ≤ 50 Mio., >50 Mio. Euro - für die Jahre 2017, 2018, 2019.
c. an der Bilanzsumme? Bitte um Aufgliederung und Darstellung nach WKO-Einteilung - ≤ 2 Mio., ≤ 10 Mio., ≤ 43 Mio., > 43 Mio. Euro - für die Jahre 2017, 2018, 2019.
7. Wie verteilt sich die gesamte Fördersumme nach
a. Bundesländern,
b. Geschlecht,
c. Anstellungsverhältnis (zumindest Teilzeit/Vollzeit),
d. Bruttoeinkommensklassen (zumindest in 500er-Schritten),
e. Branchen (zumindest nach WKO-Einteilung)?
Bitte jeweils um separate Darstellung für die Jahre 2017, 2018, 2019.
8. Wie verteilt sich die gesamte Fördersumme auf die österreichischen Unternehmen differenziert nach Unternehmensgröße gemessen:
a. an der Belegschaft? Bitte um Aufgliederung und Darstellung nach WKO-Einteilung - Mitarbeiteranzahl ≤ 9, ≤ 49, ≤ 249, > 249- für die Jahre 2017, 2018, 2019.
b. am Umsatz? Bitte um Aufgliederung und Darstellung nach WKO- Einteilung - ≤ 2 Mio., ≤ 10 Mio., ≤ 50 Mio., > 50 Mio. Euro - für die Jahre 2017, 2018, 2019.
c. an der Bilanzsumme? Bitte um Aufgliederung und Darstellung nach WKO-Einteilung - ≤ 2 Mio., ≤ 10 Mio., ≤ 43 Mio., > 43 Mio. Euro - für die Jahre 2017, 2018, 2019.
9. Liegen Evaluierungen zur Effektivität und Kosteneffizienz der Maßnahme vor?
10. Wenn ja, zu welchem Schluss kommen sie?
11. Plant die Regierung in Anbetracht des bevorstehenden Konjunkturabschwungs alternative Beschäftigungsmaßnahmen?
12. Wenn ja, welche und in wie weit unterscheiden sich diese in zu erwartender Effektivität und Kosteneffizienz?
13. Wenn nein, wieso nicht?