278/J XXVI. GP

Eingelangt am 19.02.2018
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Anfrage

der Abgeordneten Michael Bernhard, Kolleginnen und Kollegen

an die Bundesministerin für Nachhaltigkeit und Tourismus

betreffend Recycling von Kunststoffmüll

China war über lange Zeit die Destination, die Europas Kunststoffmüll übernahm und dem Recyclingprozess zuführte. Nur etwa 30 Prozent des Plastikmülls wurden in der EU selbst recycelt. Seit Anfang des Jahres verhängte China ein Importverbot, und die EU muss sich seither selbst um ihren Abfall kümmern. Als Antwort kündigte die Kommission in einem Strategiepapier an, bis 2030 alle Verpackungen wiederverwertbar machen zu wollen. Schon 2016 verabschiedete man eine Richtlinie, die den Verbrauch von Plastiksackerln in den Mitgliedsstaaten verringern sollte. EU-Kommissar Günther Oettinger sprach sich nun auch für eine Plastiksteuer aus, um die Menge an Plastik zu reduzieren und zusätzliche Einnahmen für die EU zu generieren.

Die unterfertigenden Abgeordneten stellen daher folgende

Anfrage:

1. Können Sie Angaben über die Größenordnung des österreichischen Kunststoffabfallexports nach China geben, sowohl in Menge, als auch nach Materialzusammensetzung?

2. In welchen Anlagen wird in Österreich Kunststoffabfall wiederverwertet und

3. Welche Menge an Kunststoffabfall wird in Österreich thermisch verwertetet bzw. als Ersatzbrennstoff herangezogen und wie hoch ist das Potential einzuschätzen, hier die Recyclingquote noch anzuheben?

4. Welche Maßnahmen sind seitens des Nachhaltigkeitsministeriums in Planung, um der neuen Herausforderung des chinesischen Importstopps gerecht zu werden?

5. Wo sehen Sie für Österreichs Abfallwirtschaft Chancen in diesem veränderten Szenario?

6. Welche Möglichkeiten könnten sich hier für österreichische Unternehmen ergeben, die im Bereich Bioplastik und erneuerbare Verpackungsmaterialien tätig sind?

7. Wie stehen Sie zu der von EU-Kommissar Oettinger angedachten Plastik-Steuer?

8. Wie kann dieser Einschnitt in das EU-Kreislaufwirtschaftspaket integriert werden?

9. Wie weit ist Österreich bei der Implementierung des Kreislaufwirtschaftspakets und wie sieht der Fahrplan für 2018 aus?

10. Könnte eine Reduktion von Kunststoffverpackungen bzw. ein Umstieg auf Bioplastik einen Beitrag zur Erfüllung der COP21-Ziele darstellen und gibt es dazu Pläne, das ins Klimaschutzpaket als Maßnahme aufzunehmen?