2921/J XXVI. GP
Eingelangt am 25.02.2019
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möglich.
Anfrage
des Abgeordneten
Bruno Rossmann, Kolleginnen und Kollegen
an den Bundesminister für Landesverteidigung
betreffend
„Wer ist in Österreich
Sportminister?"
Begründung
Nach seinem Besuch bei Donald Trump wurde am 21. Februar 2019 ein Interview mit Bundeskanzler Sebastian Kurz in der Washington Post veröffentlicht[1]. Im Rahmen des Interviews meinte dieser, dass der Bundesminister für Landesverteidigung auch für die Sportagenden zuständig sei. Konkret gab er auf die Frage:
Q: Why did you give the Freedom Party so many ministries — Defense, Interior, the Foreign Ministry and control over the intelligence services?
diese Antwort:
A: I think you have a very American view on this issue. In Austria, the minister for defense is also responsible for sports.
Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende
Anfrage
1. Sind Sie, wie von Bundeskanzler Kurz in der Washington Post angesprochen, wieder für die Sportagenden zuständig?
a. Teilen Sie sich die Sportagenden mit Vizekanzler Strache?
b. Wenn ja, wie ist die genaue Aufgabenteilung?
c. Falls Sie nun alleine zuständig sind, was ist der genaue Grund für die Verschiebung der Zuständigkeiten?
d. Wann fand die Übergabe der Agenden durch Vizekanzler Strache statt?
e. Auf der Basis welcher rechtlichen Grundlage bzw. welches Beschlusses wurden die Agenden von Vizekanzler Strache an Sie übergeben?
[1] https://www.washingtonpost.com/outlook/we-want-to-decide-who-is-allowed-to-come-into-
austria/2019/02/21/ca2a4388-35fb-11e9-854a-
7al4d7fec96a_story.html?noredirect=on&utm_term=.ce103ff118bf.