2944/J XXVI. GP

Eingelangt am 27.02.2019
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

der Abgeordneten Sonja Hammerschmid, Genossinnen und Genossen, an den Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Forschung

betreffend Schulentwicklungsplan.

Neue Formen des Unterrichtens und der moderne Schulalltag erfordern ein zeitgemäßes Umfeld.

Die Anforderungen an Schulen von heute haben sich geändert: Offenes Lernen, ganztägige Schulformen, Barrierefreiheit, Verbesserungen der Arbeitssituation für Lehrerinnen und Lehrer, Abhaltung von Bewegungseinheiten, thermische Sanierungen, usw.

Unter dem Motto „Investitionen in den Lebensraum Schule“ wurde daher ein Schulentwicklungsplan (SCHEP) für die Jahre 2008 - 2018 mit einem ursprünglichen Gesamtwert von €1,662 Mrd. erstellt.

Dieser Plan hat ursprünglich 270 Projekte an Bundesschulen beinhaltet: Schulsanierungen, Erweiterungen oder Neuerrichtungen, die kontinuierlich umgesetzt wurden bzw. werden sollten.

Auch nach Ablauf der SCHEP Periode 2008 - 2018 sind bauliche Maßnahmen weiterhin eine Notwendigkeit.

Vor diesem Hintergrund stellen die unterfertigten Abgeordneten folgende

Anfrage:

1. Welche Schulstandorte wurden laut dem Schulentwicklungsplan (SCHEP) 2008 - 2018 saniert, erweitert oder neu errichtet? Bitte um Auflistung der Standorte nach Bundesländern und Bauvorhaben, sowie jeweils Ausweisung der Höhe der Investitionen.

2. Welche Projekte aus dem SCHEP 2008 - 2018 wurden nicht realisiert?

3. Welche Projekte des SCHEP 2008 - 2018 sind derzeit noch in der Bauphase und wann ist mit deren Fertigstellung zu rechnen? Bitte um Auflistung der Standorte nach Bundesländern und Bauvorhaben, sowie jeweils Ausweisung der Höhe der Investitionen.

4. Welche Form der Planung ist für den Schulbau (Sanierungen, Erweiterungen, Neubauten) ab 2019 vorgesehen? Wird es wieder einen mehrjährigen Schulentwicklungsplan geben?

a. Wenn ja, für welchen Zeitraum?

b. Wenn ja, welche Institutionen und FachexpertInnen wurden in die Erstellung eingebunden?

c. Wenn ja, ist eine Schwerpunktsetzung vorgesehen?

d. Wenn ja, auf Basis welcher Prognosen wurde die Auswahl erstellt?

e. Wenn ja, welche Standorte werden saniert, erweitert oder neu gebaut? Bitte um Auflistung der Standorte und die jeweils betreffenden Bauvorhaben.

f. Wenn nein, wieso nicht?

5. Von welchem budgetären Volumen wird für zukünftige Projekte im Rahmen des Schulbaus ausgegangen und welche finanziellen Ressourcen stehen aus ihrem derzeitigen Budget dafür zur Verfügung?

6. Ist die Bedeckung für zukünftige Projekte aus dem laufenden Budget gesichert?

7. Viele Schulen stellen ihren Halbtagsunterricht auf ganztägige Schulformen um. Diese Umstellung geht oft mit großen baulichen Veränderungen einher. Wird bei zukünftigen Projekten bereits im Planungsstadium dafür Sorge getragen, dass eine Umstellung auf ganztägigen Unterricht erleichtert wird?

8. Welche Maßnahmen werden im Rahmen des Schulbaus getroffen, um Bauten mit Breitband und WLAN auszustatten, sowie digitale Unterrichtsformen zu ermöglichen?

9. Welche Kriterien werden für die Ausstattung von LehrerInnenarbeitsplätzen herangezogen?