3070/J XXVI. GP
Eingelangt am 08.03.2019
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Anfrage
der Abgeordneten Katharina Kucharowits, Genossinnen und Genossen
an die Bundesministerin für Frauen, Familien und Jugend Dr. Juliane Bogner-Strauß
betreffend: Armut von Kindern bekämpfen - neue Kinderkostenanalyse jetzt umsetzen!
Soziale Teilhabe von Kindern und Jugendlichen wird vielfach über die ökonomische Situation des Elternhaushalts bestimmt. Laut Statistik Austria sind 356.000 Kinder und Jugendliche unter 19 Jahren armuts- und ausgrenzungsgefährdet, das ist ca. jede/r fünfte.
Wie hoch die Kosten für einen Haushalt mit Kindern betragen, stellt die Kinderkostenanalyse fest. Die letzte Kinderkostenanalyse wurde 1964, also vor 55 Jahren, durchgeführt. Seither hat sich viel verändert und weiter entwickelt - nur die Kinderkostenanalyse nicht. Daher ist eine neue Erhebung eine längst fällige Maßnahme.
Eine aktuelle Berechnung der monatlichen Kinderkosten würde letztlich auch zur Neugestaltung der Regelbedarfssätze führen, die damit unmittelbar in Verbindung stehen. Denn auch der derzeitige Regelbedarf geht auf die 1964 veröffentlichte Statistik des Statistischen Zentralamts über die Haushaltsausgaben für Kinder zurück und wird seitdem lediglich an den Verbraucherpreisindex angepasst.
Die unterfertigten Abgeordneten stellen an die Bundesministerin Frauen, Familien und Jugend Dr. Juliane Bogner-Strauß daher folgende
Anfrage:
1. Welche Maßnahmen setzen Sie, um Kinder vor Armut zu schützen?
2. Wann planen Sie eine längst überfällige Kinderkostenanalyse in Auftrag zu geben?
3. Wurden bereits Angebote für die Erstellung der Kinderkostenanalyse eingeholt?
4. Welche Institutionen kommen für die Erstellung einer solchen Studie in Betracht?
5. Sind Mittel für die Erstellung der Kinderkostenanalyse im Budget vorgesehen?
a) Wenn ja, in welcher Höhe?
b) Wenn nein, warum nicht?
6. Wann kann eine Kinderkostenanalyse fertiggestellt werden?
7. Wie würde sich eine aktuelle Kinderkostenanalyse auf die Regelbedarfssätze auswirken?
8. Wie viele Kinder würden davon profitieren? Bitte aufgeschlüsselt nach dem jeweiligen Wohnsitzland des Kindes bzw. der Kinder.
9. Werden Sie Alleinerziehende finanziell entlasten?
a) Wenn ja, wie?
b) Wenn nein, warum nicht?