3158/J XXVI. GP

Eingelangt am 27.03.2019
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Anfrage

der Abgeordneten Angela Lueger,

Genossinnen und Genossen

an den Bundesminister für Inneres

betreffend „Verzögerung des Starttermins für die berittene Polizei“

Der Starttermin für die berittene Polizei verzögert sich: Statt im Mai soll er frühestens Mitte/Ende Juni erfolgen. „Wir haben sowohl auf Seiten der Pferde als auch bei den Reitern Ausfälle gehabt“, musste Gerald Haider, Leiter des Stabsreferats der Cobra, in der ORF- Sendung „Wien heute“ vom 12. März 2019 einräumen.

Die Dressur der Pferde und die Ausbildung der ReiterInnen finden derzeit in der Theresianischen Militärakademie in Wiener Neustadt (NÖ) statt. Ein Standort für die Polizeipferde in Wien ist nicht vorhanden. Dabei soll die Reiterstaffel laut Anfragebeantwortung 1573/AB durch das Innenministerium „auch bei polizeilichen Großeinsätzen, insbesondere bei Sportgroßveranstaltungen“ zum Einsatz kommen. Bis ein Standort in Wien gefunden wird, müssen die Tiere also von Wiener Neustadt nach Wien und retour transportiert werden. Dies sei laut Gerald Haider in „Wien heute“ vom 12. März 2019 „alles in einer Distanz, die gut bewältigbar ist“.

In diesem Zusammenhang stellen die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Inneres folgende

ANFRAGE

1) Wie oft kam es seit Beginn des Trainings zu Ausfällen bei den Pferden?

2) Was waren jeweils die Ursachen für diese Ausfälle?

3) Wie hoch waren die Kosten für tierärztliche Behandlung und Medikation der Pferde?

4) Wann waren die betroffenen Pferde nach dem Ausfall wieder fit für die Ausbildung?

5) Von welchem Experten wurden die Trainingspläne erstellt?

6) Wie viele Ausfälle bei den ReiterInnen gab es seit dem Beginn der Ausbildung?

7) Was waren die Ursachen für die Ausfälle bei den ReiterInnen?

8) Wie viele Krankenstandstage fielen dadurch bei den ReiterInnen an?

9) Was ist der aktuelle Stand bei der Suche nach einem Wiener Quartier für die

Polizeipferde?

10) Gibt es bereits Standorte in Wien, die in Frage kämen und wenn ja welche?

11) Wer bzw. welche Abteilung ist mit der Suche nach einem Standort in Wien betraut?

12) Wie hoch sind die Budgetmittel, die für das Wiener Quartier vorgesehen sind und aus welchen Budgetposten werden sie gespeist?

13) Wie viele Anhänger für die entsprechenden Fahrzeuge wurden für den Transport der Pferde nach Wien und retour nach Wiener Neustadt angeschafft?

14) Welche Kosten entstanden durch die Anschaffung dieser Anhänger und wie hoch sind die monatlichen Erhaltungskosten?

15) An welchen Örtlichkeiten konkret sollen in Wien die Polizeipferde eingesetzt werden?

16) Laut Medienberichterstattung („Heute“ vom 14. März 2019) lahmt eines jener beiden Pferde, die Ungarns Premier Victor Orbán der Polizei schenkte: Bleibt das lahmende Pferd weiter im Bestand der Reiterstaffel?

17) Wenn nein: Was passiert künftig mit diesem Tier?