3491/J XXVI. GP
Eingelangt am 08.05.2019
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möglich.
Anfrage
der
Abgeordneten Bruno Rossmann, Freundinnen und Freunde
an den Bundesminister für Finanzen
betreffend „Sparen im System“
BEGRÜNDUNG
Die Regierung propagiert seit ihrer Konstituierung im Dezember 2017 das „Sparen im System“. Bei den Ausschuss- und Plenardebatten zur Erstellung der Bundesvoranschläge 2018/2019 wurde immer wieder darauf Bezug genommen. Dabei stellt sich die Frage, was genau darunter zu verstehen und welches System gemeint ist. Die Anfragebeantwortung 2882/AB lieferte hierauf keine Antwort, außer dass sich das „Sparen im System“ nicht nur auf Auszahlungen aus der operativen Verwaltungstätigkeit beziehen soll. Die Einsparungen an solchen Auszahlungen hielten sich 2018 bekanntlich auch in Grenzen, der Personal- und Sachaufwand ist sogar weiter gestiegen.
Vor diesem Hintergrund stellen die unterfertigenden Abgeordneten folgende
ANFRAGE
Bitte folgende Fragen zu den verwendeten Begrifflichkeiten auf Basis der zugrundeliegenden Fachliteratur beantworten - sofern bisher keine entsprechende Fachliteratur zugrunde liegt, nach Bossel (2004)[1]:
1. Was verstehen Sie unter „Sparen im System“?
a. Welches „System“ ist gemeint?
b. Wo werden die „Systemgrenzen“ gezogen?
c. Was ist der Zweck des „Systems“?
d. Wie stark steht das „System“ mit welchen anderen Systemen in Wechselwirkung?
e. Inwieweit bleiben Struktur und Integrität des „Systems“ von den geplanten und durchgeführten Einsparungen unverändert?
f. Inwieweit handelt es sich bei den „Systemelementen“ auch um öffentlich Beschäftigte und inwiefern sind diese von Einsparungen betroffen?
g. Inwieweit handelt es sich bei den „Systemelementen“ auch um Konsumenten öffentlicher Leistungen und inwiefern sind diese von Einsparungen betroffen?
[1] Bossel, Hartmut (2004), Systeme, Dynamik, Simulation: Modellbildung, Analyse und Simulation komplexer Modelle. Norderstedt: Books on Demand.