3713/J XXVI. GP
Eingelangt am 12.06.2019
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möglich.
Anfrage
des Abgeordneten Bruno Rossmann, Kolleginnen und Kollegen
an die Bundeskanzlerin
betreffend „Auflösung von Think Austria"
Begründung
Laut Medienberichten wurde der Thinktank von Alt-Bundeskanzler Sebastian Kurz, die Stabstelle für Strategie, Analyse und Planung („Think Austria") im Bundeskanzleramt, von Ihnen aufgelöst[1].
Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende
Anfrage
1. Welche Hauptgründe führten zur Auflösung der StabsteIle Strategie, Analyse und Planung?
2. Wurden im Rahmen der aktuellen Evaluierungen auch andere StabsteIlen im Bundeskanzleramt aufgelöst?
3. Wenn ja, welche und aus welchen konkreten Gründen?
4. Laut Anfragebeantwortung 1576/AB waren drei MitarbeiterInnen mit einem befristeten Dienstverhältnis und ein Mitarbeiter mit unbefristetem Dienstverhältnis für die StabsteIle tätig.
a. Gingen die Mitarbeiterinnen speziell für die Verwendung in der StabsteIle ein Dienstverhältnis mit dem Bundeskanzleramt ein?
b. Wenn ja, nach welchen Kriterien wurden die MitarbeiterInnen ausgewählt?
c. Wenn nein, in welcher Dienststelle waren sie zuvor tätig?
d. Wurden die Stellen ausgeschrieben?
e. Wenn ja, nach welchen Kriterien erfolgte die Auswahl der MitarbeiterInnen?
f. Wenn nein, warum nicht?
g. Weshalb wurden vorrangig Funktionäre der ÖVP/JVP in der Stabstelle angestellt?
h. Ist eine weitere Verwendung der einstigen MitarbeiterInnen der StabsteIle im Bundeskanzleramt vorgesehen?
i. Wenn ja, in welchen Positionen?
j. Laut einem Bericht von Der Standard wechselte kürzlich ein ehemaliger Mitarbeiter des Thinktanks ins Außenministerium zu Bundesminister Alexander Schallenberg. Welche Position hat er dort inne und in welchem konkreten Dienstverhältnis befindet er sich dort?
5. Welche konkreten Studien, Briefings, Papers, Strategie- und Arbeitspapiere, Ministerratsvorträge, Workshop-Vorbereitungen oder Ähnliches wurden im Rahmen der Arbeit der Stabstelle erarbeitet? Bitte um Auflistung des jeweiligen Titels und der Art des Produktes.
6. Laut Anfragebeantwortung 3194/AB wurden auch inhaltliche Inputs an andere Ressorts übermittelt. Welche konkreten Inputs wurden an welche Ministerien geliefert? Bitte um Auflistung des jeweiligen Themas und der Art des Produktes.