3754/J XXVI. GP
Eingelangt am 14.06.2019
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Anfrage
der Abgeordneten Douglas Hoyos-Trauttmansdorff, Kolleginnen und Kollegen
an den Bundesminister für Landesverteidigung
betreffend Einsatzfähigkeit von Ausrüstungsgegenständen des Österreichischen Bundesheeres- Folgeanfrage
Das Österreichische Bundesheer ist seit vielen Jahren chronisch unterfinanziert, was sich auch auf den Zustand der ÖBH-Immobilien, Waffen und Gerät auswirkt, sowie generell auf die eigenständige Fähigkeit zur Landesverteidigung. Wird das Gerät bis zum Jahr 2025 keine Neuerung unterzogen, wird dies gar quantitative sowie qualitative Einbußen in der Katastrophenhilfe zur Folge haben. Nach diesen Angaben des Generalstabchefs Brieger wären 3 Mrd. Euro sofort notwendig, mittelfristig ganze 4,2 Mrd. Euro. Schon bei finanziell viel besser ausgestatteten Herren, wie etwa der Deutschen Bundeswehr, weisen Berichte, in diesem Fall der „Bericht zur materiellen Einsatzbereitschaft der Hauptwaffensysteme“, immer wieder gravierende Mängel aus, die sich auf die Einsatzfähigkeit von Waffen und Gerät beziehen. Der Erhalt der Funktionsfähigkeit der für die Aufgaben des ÖBH notwendigen Geräte ist essenziell für das Bundesheer und somit für die österreichische Verteidigungs- und Sicherheitspolitik. Auch Brieger warnt vor drohendem Verlust der Fähigkeiten ohne die erwähnten Investitionen.
Der Bericht des Generalstabes ist ein guter und durchaus überfälliger Anfang, den Zustand des Österreichischen Bundesheers für die Öffentlichkeit sowie das Parlament darzustellen. Nur, wenn dem Parlament die Lage und die möglichen Folgen fehlender finanzieller Mittel bewusst ist, kann sinnvoll über das Budget verfügt werden und die Situation langfristig verbessert. Nutzen Sie die Möglichkeit Ihrer Amtszeit, ehrliche Zahlen und Daten für alle verfügbar und verständlich zu machen, um dem Heer einen Dienst zu erweisen und im Interesse der Sicherheit der Österreicherinnen und Österreicher zu handeln und nicht im Sinne eines Wahlkampfes oder einer Partei.
Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende
1. Über wie viel Stück der im folgenden* aufgelisteten Geräte verfügt das Österreichische Bundesheer jeweils gegenwärtig? Bitte um Aufschlüsselung nach Typen.
2. Wie alt sind die Geräte und welche durchschnittliche "Lebensdauer" bzw. Einsatzdauer haben diese jeweils? Bitte um Aufschlüsselung nach Typen.
3. Wie viele der Geräte sind a) voll und auch (wo relevant) im Gefechtsfall einsatzfähig? b) (wo relevant) für Trainingszwecke einsatzfähig? c) teilweise funktions- und somit bedingt einsatzfähig? d) nicht einsatzfähig? e) irreparabel? Bitte um Aufschlüsselung nach Typen.
4. Sollten Geräte irreparabel beschädigt sein, gibt es Möglichkeiten sie – evtl in Form von Ersatzteilen – weiterzuverkaufen? Für welche Geräte gilt das?
5. Bei welchen Geräten ist in den nächsten 10 Jahren aller Wahrscheinlichkeit eine teilweise oder volle Nachbeschaffung notwendig, so sie als für die Erfüllung der Aufgaben des Österreichischen Bundesheeres weiterhin für unerlässlich angesehen werden?
6. Wie hoch sind die Betriebskosten für die schwereren Geräte im Schnitt jährlich? Bitte um Aufschlüsselung nach Typen.
7. Sollten Sie sich dazu entschließen, diese Fragen aus Sicherheitsgründen erneut nicht zu beantworten, obwohl auch Staaten wie Deutschland grundlegende Daten zu diesen Dingen offenlegen, um Transparenz und Nachvollziehbarkeit von Rüstungsbudgets zu ermöglichen, bitte ich Sie um eine allgemeinere Darstellung der Situation, die es dem Parlament ermöglicht, einen Überblick über die Einsatzfähigkeit der Austrüstungsgegenstände des ÖBH zu erlangen.
*AC-Aufklärungsfahrzeug "Dingo" 2, ABC-Dekontaminationsfahrzeug ÖAF S-LKW, Rette- und Bergefahrzeug Pinzgauer 712, Tanklöschfahrzeug 4000, ABC-Spürfahrzeug Puch G 300,
Panzerhaubitze M-109 A5Ö, Rechenstellenpanzer M-109, Kampfpanzer "Leopard" 2A4, Schützenpanzer "Ulan", Bergepanzer "Greif", Mannschaftstransportpanzer "Pandur", Sanitätspanzer "Pandur", Bergepanzer M-88, Leichte Fliegerabwehrlenkwaffe "Mistral", 35 mm Zwillingsfliegerabwehrkanone 85, Zielzuweisungs- und Tieffliegererfassungsradar, Feuerleitgerät 98 "Skyguard", Mobile Radarstation, Großraum Radarstation, S-70 "Black Hawk", Agusta Bell 212, "Alouette" III, Bell OH-58 "Kiowa", Saab 105 Ö, Pilatus PC-7 "Turbo Trainer", Pilatus PC-6 "Turbo Porter", C-130 "Hercules", Allschutzfahrzeug "Dingo" 2, Geländegängiger Lastkraftwagen ÖAF, gl LKW 0,8 Puch G, Geschütztes Mehrzweckfahrzeug "Husar", Lastkraftwagen Steyr 12M18, Motorrad KTM 250, NISSAN Pathfinder, Pinzgauer 716M, AP 712, AP 710, Puch G 290/LP "Sandviper", Unimog U4000-ÖBH, VW Touareg R5 TDI, Pionierpanzer, Schweres Pioniergerät, Pionierbrücke 2000, Faltstraßengerät, Arbeits- und Transportboot, Sturm- und Flachwasserboot, Pistole 80, Maschinengewehr 74, Turmdachmaschinengewehr (für "Leopard" 2A4), Mittlerer Granatwerfer 82, Panzerabwehrlenkwaffe 2000 BILL, Sturmgewehr 77, Scharfschützengewehr 69, Schwerer Granatwerfer 86, Panzerabwehrrohr 66/79, Überschweres Maschinengewehr M2, Artillerieschieß-Simulator, Fliegerabwehrsimulator, Funkausbildungs- und Simulationsanlage, Mistralsimulator, Panzerschieß-Simulator, Radarsimulator, Duellsimulatoren