385/J XXVI. GP

Eingelangt am 01.03.2018
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

der Abgeordneten Mag.^a Selma Yildirim,

Kolleginnen und Kollegen

an die Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz

betreffend die Verhinderung eines Pflegenotstandes in Österreich, die Ausbildung von Pflegepersonal und die Analyse sowie Sicherung der Versorgung.

Die demografische Entwicklung zeigt einen andauernd positiven Trend: Die Menschen werden immer älter.

Damit sie auch im Alter gute Lebensbedingungen vorfinden, sind verschiedene Vorkehrungen notwendig. Unter anderem braucht es genügend gut ausgebildetes Pflegepersonal für die Krankenhäuser, Pflegeheime sowie die mobile Betreuung. Ebenso notwendig ist eine entsprechend langfristige Planung. Gibt es zu wenig Personal, besteht die große Gefahr, dass die Versorgungsqualität sinkt.

„In den Kufsteiner Pflegeheimen bleiben wegen des Personalmangels die Betten leer“ berichtete die Tiroler Tageszeitung am 21. Dezember 2017 von einem Aufnahmestopp. Der Kufsteiner Stadtchef sehe einen gravierenden Mitarbeiternotstand auf die Heime zukommen, „und das ist nicht ein Kufsteiner Problem, sondern ein österreichweites“, wird der Bürgermeister zitiert.

In unserem Nachbarland Deutschland prognostiziert der Deutsche Pflegerat, dass bis zum Jahr 2030 300.000 Pflegekräfte fehlen werden. Medien wie die Zeit, tageschau.de oder Stern berichten von einem Pflegenotstand und wie versucht wird, diesen durch das Anwerben von Fachkräften aus dem Ausland zu beheben. Das kann Auswirkungen auf Österreich haben.

Im Jahr 2016 haben 83 % der von der Volksanwaltschaft u.a. in Krankenhäusern, Alten- und Pflegeheimen durchgeführten Menschenrechtskontrollen Defizite aufgedeckt. Zudem wurden im Tätigkeitsbericht grobe Personalmängel sowie strukturelle Mängel aufgezeigt (Parlamentskorrespondenz vom 8.2.2018).

Die unterzeichneten Abgeordneten richten an die Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz nachstehende:

Anfrage

1. Wie beurteilen Sie die derzeitige Versorgungssituation mit Pflegekräften in Österreich sowohl in der stationären als auch amulanten Pflege?

2. Welche Daten verwenden Sie für die Planung des künftigen Pflegebedarfs in Österreich?

a) Wie sieht die Entwicklung aus und mit wie vielen notwendigen Pflegekräften (Aufschlüsselung nach Ausbildungsvarianten) rechnen Sie in den kommenden fünf, zehn und fünfzehn Jahren?

3. Was unternehmen Sie seitens Ihres Ministeriums, um einen Pflegenotstand in Österreich zu verhindern?

4. Besteht nach dem Ihnen zur Verfügung stehenden Datenmaterial die Gefahr, dass in Österreich zu wenig Pflegekräfte ausgebildet werden und auf welche Zahlen stützen Sie sich dabei?

Wenn ja, welche Maßnahmen bzw. Initiativen werden gesetzt um dem gegenzusteuern?

5. Gibt es eine strukturelle Analyse der Entwicklung der Pflegesituation für das Bundesgebiet?

Wenn ja, bitte um entsprechende Aufschlüsselung der Daten nach Ist- und Soll- Situation bei der Versorgung mit Pflegekräften sowie der Entwicklung im

Bereich pflegebedürftiger Menschen.

6. Sind Ausbildungsmöglichkeiten für Pflegekräfte in ausreichenden Ausmaß vorhanden?

7. Im Bundesland Tirol wurde der Strukturplan Pflege für die Jahre 2012-2022 ausgearbeitet, der u.a. die Ausbildung von 2.000 zusätzlichen Pflegekräften vorsah und aktuell evaluiert wird. Gibt es gleichgelagerte Analysen auch für andere Bundesländer?

Wenn ja, mit welchem Ergebnis?

8. ExpertInnen berichten immer wieder von einem West-Ost-Gefälle innerhalb Österreichs bei der Versorgung und Ausbildung mit bzw. von Pflegekräften. Haben Sie dazu Datenmaterial und was unternehmen Sie dagegen?

9. Wie werden Sie sicherstellen, dass es bei der 24-Stunden-Betreuung nicht zu einem Betreuungsnotstand kommt?

10. Welche Maßnahmen sind von Ihrem Ministerium im Bereich der Hauskrankenpflege für pflegebedürftige Menschen geplant?

Planen Sie einen Ausbau dieser mobilen Pflege und wenn ja, in welchem Umfang und mit welchem Personalbedarf ist zu rechnen?

11. Wie lange ist die aktuelle Verweildauer von Pflegekräften im Beruf, aufgeschlüsselt nach Berufsgruppen und Bundesländern?

12. Gibt es Untersuchungen, womit Berufsaussteigerlnnen, ihren Schritt begründen?

Wenn ja, bitte um Auflistung.

Wenn nein, ist eine solche geplant und bis wann?

13. Gibt es Initiativen, die Zufriedenheit und damit die Verweildauer von Pflegepersonal im Beruf zu erhöhen?

Wenn ja welche und sind diese erfolgreich?

Wenn nein, warum nicht und sind solche geplant?

14. In welchen Strukturen werden hauptsächlich Stellen für die neue Ausbildung Pflegefachassistenz geschaffen?

15. In welchem Verhältnis soll künftig die Verteilung auf Pflegeassistenz, Pflegefachassistenz, gehobener Dienst in der Pflege in den unterschiedlichen Strukturen erfolgen?

16. Wie wird es der Pflegefachassistenz künftig ermöglicht, unter Anrechnung der bisher gelernten zum gehobenen Dienst (Diplompflege, BSc. in der Pflege) aufzusteigen?

Gibt es dazu Modellüberlegungen für Österreich?

Wird diesbezüglich das Gesundheits- und Krankenpflegegesetz ergänzt?